Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 36. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Do, 23.09.2021 16:01 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. . Sitzung vom 02.09.2021  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-97/2021
5.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-97/2021 1. Ergänzung
5.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-97/2021 2. Ergänzung
5.3 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus;
Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2021
RV-97/2021 3. Ergänzung
5.4 MV: Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus RV-97/2021 4. Ergänzung
6. Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Stadt Flensburg
Jobticket und Fahrradleasing
RV-116/2021
7. Tertialberichte  
7.1 MV: Kernhaushalt
hier: Tertialbericht zum 31.08.2021
FA-65/2021
7.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Tertialbericht zum 31.08.2021
FA-60/2021
7.3 MV: Sondervermögen Infrastruktur
hier: Tertialbericht zum 31.08.2021
FA-64/2021
8. Vorplanungsauftrag für die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Engelsby FA-49/2021
9. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021
10. Projekt Christiansens Gärten
Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung
FA-59/2021
11. MV: Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" FA-67/2021
12. Beschlusskontrolle  
13. Mitteilungen und Anfragen  
13.1 Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen Mietkosten
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2021
AF-64/2021
13.2 Finanzielle Entwicklung im Rahmen des Sanierungskonzeptes Hafen-Ost;
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt vom 22.09.2021
AF-75/2021
13.3 Verzinsung Gewerbesteuer  
13.4 Haushaltsberatung zum 1. Nachtrag 2022 in den Fachausschüssen  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse