Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 3. Sitzung
Termin:	Mi, 29.11.2023 16:02 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 26.09.2023
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	Beschlusskontrolle
6.	Anpassung der zu entrichtenden Mietkosten an das DRK Flensburg Antrag der FDP-Ratsfraktion	FA-33/2023
	Anpassung der zu entrichtenden Mietkosten an das DRK Flensburg	FA-33/2023 1. Ergänzung
7.	Personalkonzeptanpassung Berufsfeuerwehr Antrag der SPD-Ratsfraktion	ASO-22/2023
7.1	Personalkonzeptanpassung Berufsfeuerwehr Antrag der SPD-Ratsfraktion	ASO-22/2023 1. Ergänzung
8.	MV: Einrichtung einer Begleitgruppe "Neubauvorhaben Feuerwehr"	ASO-23/2023
9.	Hafensatzung	RV-178/2023
9.1	Hafensatzung Antrag der Ratsfraktionen CDU und SSW und A. Rothgaenger (WiF)	RV-178/2023 1. Ergänzung
10.	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten	RV-168/2023
11.	MV: Aktueller Stand Geflüchtete und Integrationsarbeit	ASO-24/2023
12.	MV: Jahresbericht 2022 „Runder Tisch für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“	ASO-25/2023
13.	MV: Vorstellung des Umsetzungsberichtes 2022 des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund "Zusammenleben in Flensburg"	ASO-26/2023
14.	Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2022
15.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
15.1	Sturmflut - mündlicher Bericht
16.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
16.1	Vorfall mit Falschparkern beim Flensburger Tierheim am 3. September 2023 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2023	AF-52/2023
16.2	Vorfall mit Falschparkern beim Flensburger Tierheim am 3. September 2023 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2023	AF-52/2023 1. Ergänzung
16.3	Testbetrieb einer Geschwindigkeitsanzeige von elancity Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.09.2023	AF-55/2023
16.4	Testbetrieb einer Geschwindigkeitsanzeige von elancity Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.09.2023	AF-55/2023 1. Ergänzung
16.5	Duldungen und ausreisepflichtige Personen in Flensburg Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 03.11.2023	AF-67/2023
16.6	Duldungen und ausreisepflichtige Personen in Flensburg Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 03.11.2023 Hier: Antwort der Verwaltung	AF-67/2023 1. Ergänzung
17.	Beschlusskontrolle