Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 40. Sitzung, Die Sitzung beginnt voraussichtlich ab 16:45 Uhr.
Termin: Di, 27.10.2020 16:46 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Niederschriften  
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 15.09.2020  
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. . Sitzung vom 29.09.2020  
3. Mitteilungen  
3.1 Bericht des Pandemiemanagements  
3.2 Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland  
4. Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern RV-85/2020
4.1 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern RV-85/2020 1. Ergänzung
4.2 Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern RV-85/2020 2. Ergänzung
5. Behandlung der Fachhaushalte in den Fachausschüssen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
5.1 Behandlung der Fachhaushalte in den Fachausschüssen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
HA-73/2020
6. Elektronische Ratsarbeit;
Antrag der SSW-Ratsfraktion
HA-69/2020
7. BV: Einführung eines Innenstadtmanagements HA-67/2020
8. Sondernutzungsgebühren- temporäre Reduzierung und Befreiung HA-59/2020
9. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
10. Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule" - Vorgriffsbesetzung HA-55/2020
11. MV: Fairtrade Town Flensburg HA-66/2020
12. Durchführung Investitionsvorhaben Barrierefreie Sitzungsräume (Fonds für Barrierefreiheit); Bezug: FA-129/2019, Sitzung Hauptausschuss 28.01.2020
- Mündlicher Bericht -
 
13. Beantwortung früherer Anfragen  
13.1 Digitale Beteiligungsplattform "Consul"  
14. Anfragen/Anregungen  
14.1 Einhaltung und Durchsetzung der Maskenpflicht im stadteigenen Kommunalunternehmen Aktiv-Bus GmbH; Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-50/2020
14.2 Anfrage zur Installation eines 5G-Netzes durch die Telekom
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-51/2020
14.3 Anfrage zur Einhaltung des Atem und Arbeitsschutzes (seit September)
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-61/2020
14.4 Sperrung der Ratshausstraße
Anfrage der SSW-Ratsfraktion
AF-63/2020
14.5 Wirtschaftsbeirat / Klimaschutz  
14.6 Bunnies Ranch, Mühlendamm 19  
14.7 Raum- / Terminplanungen  
15. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse