Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss, 40. Sitzung, Die Sitzung beginnt voraussichtlich ab 16:45 Uhr.
Termin:	Di, 27.10.2020 16:46 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Niederschriften
2.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 15.09.2020
2.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. . Sitzung vom 29.09.2020
3.	Mitteilungen
3.1	Bericht des Pandemiemanagements
3.2	Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland
4.	Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern	RV-85/2020
4.1	Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern	RV-85/2020 1. Ergänzung
4.2	Attraktivität der Kommunalpolitik und die Wahlbeteiligung in Flensburg steigern	RV-85/2020 2. Ergänzung
5.	Behandlung der Fachhaushalte in den Fachausschüssen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.1	Behandlung der Fachhaushalte in den Fachausschüssen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	HA-73/2020
6.	Elektronische Ratsarbeit; Antrag der SSW-Ratsfraktion	HA-69/2020
7.	BV: Einführung eines Innenstadtmanagements	HA-67/2020
8.	Sondernutzungsgebühren- temporäre Reduzierung und Befreiung	HA-59/2020
9.	Kinderfreundliches Flensburg	RV-115/2020
10.	Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule" - Vorgriffsbesetzung	HA-55/2020
11.	MV: Fairtrade Town Flensburg	HA-66/2020
12.	Durchführung Investitionsvorhaben Barrierefreie Sitzungsräume (Fonds für Barrierefreiheit); Bezug: FA-129/2019, Sitzung Hauptausschuss 28.01.2020 - Mündlicher Bericht -
13.	Beantwortung früherer Anfragen
13.1	Digitale Beteiligungsplattform "Consul"
14.	Anfragen/Anregungen
14.1	Einhaltung und Durchsetzung der Maskenpflicht im stadteigenen Kommunalunternehmen Aktiv-Bus GmbH; Anfrage der CDU-Ratsfraktion	AF-50/2020
14.2	Anfrage zur Installation eines 5G-Netzes durch die Telekom Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	AF-51/2020
14.3	Anfrage zur Einhaltung des Atem und Arbeitsschutzes (seit September) Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	AF-61/2020
14.4	Sperrung der Ratshausstraße Anfrage der SSW-Ratsfraktion	AF-63/2020
14.5	Wirtschaftsbeirat / Klimaschutz
14.6	Bunnies Ranch, Mühlendamm 19
14.7	Raum- / Terminplanungen
15.	Beschlusskontrolle
C.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
24.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse