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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 44. Sitzung
Termin: Do, 08.11.2012 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. . Sitzung vom 22.10.2012  
4. Aktuelle Stunde - Campusbad  
5. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
7. Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Strategischen Haushaltskonsolidierung  
7.1 Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Strategischen Haushaltskonsolidierung RV-111/2012
7.2 Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Strategischen Haushaltskonsolidierung (hier: Maßnahme Nr. 10 Alternatives Angebot zum Bücherbus)
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 		RV-111/2012 1. Ergänzung
7.3 Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Strategischen Haushaltskonsolidierung (hier: Maßnahme Nr. 13 Optimierung Museumsaufsicht)
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 		RV-111/2012 2. Ergänzung
7.4 Änderungen am Konsolidierungskonzept
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-111/2012 3. Ergänzung
7.5 Änderungen zum Konsolidierungskonzept;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-111/2012 4. Ergänzung
7.6 Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Strategischen Haushaltskonsolidierung RV-111/2012 5. Ergänzung
8. Konsolidierungshilfe des Landes Schleswig-Holstein RV-121/2012
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-123/2012
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-135/2012
9.3 Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers  
10. Jährliche Ehrung der ehrenamtlich Tätigen;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-114/2012
11. Energiekosten für Menschen mit geringem Einkommen  
11.1 Energiekosten für Menschen mit geringem Einkommen;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke		 RV-125/2012
11.2 Energiekosten für Menschen mit geringem Einkommen;
Antrag der WiF-Ratsfraktion 		RV-125/2012 1. Ergänzung
12. Standardisierte Beschlussvorlage  
12.1 Standardisierte Beschlussvorlage RV-119/2012
12.2 Standardisierte Beschlussvorlage RV-119/2012 1. Ergänzung
13. Jahresrechnung 2011 und Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 RV-109/2012
14. Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsabgabe  
14.1 Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsabgabe in der Stadt Flensburg RV-110/2012
14.2 Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsabgabe in der Stadt Flensburg RV-110/2012 1. Ergänzung
15. Kooperation der Straßenverkehrsbehörden der Stadt Flensburg und des Kreises Schleswig-Flensburg
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages		 RV-120/2012
16. Strategieprozess - beteiligungsfähiger Strategieentwurf  
16.1 Strategieprozess - beteiligungsfähiger Strategieentwurf RV-105/2012
16.2 Strategieprozess - beteiligungsfähiger Strategieentwurf RV-105/2012 1. Ergänzung
17. Umbenennung der Gerhard-Küntscher-Straße RV-116/2012
18. Straßenbenennungen im Baugebiet „Groß Tarup - westlicher Teil“ (Bebauungsplan Nr. 255) RV-117/2012
19. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Strandfrieden“ (Nr. 35)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss		 RV-115/2012
20. Bebauungsplan „Engelsbyer Straße / Beethovenstraße“ (Nr. 246)
Satzungsbeschluss		 RV-118/2012