Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 24. Sitzung
Termin:	Do, 28.05.2015 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 09.04.2015
4.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 30.04.2015
5.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
6.	Freigaben
7.	Stärkung der Gleichstellungsarbeit/Aufwertung des Gleichstellungsausschusses	HA-26/2015
8.	Konsolidierungshilfe des Landes
8.1	Konsolidierungskonzept für die 2. Phase der Konsolidierungshilfe des Landes (2016 - 2018)	RV-44/2015
8.2	Konsolidierungskonzept für die 2. Phase der Konsolidierungshilfe des Landes (2016 - 2018) Antrag der SPD-Ratsfraktion	RV-44/2015 1. Ergänzung
9.	Anerkennung als Tourismusort und Einführung einer Tourismusabgabe	RV-45/2015
10.	Tourismusförderung; Professionalisierung der Historischen Hafen Flensburg gGmbH hier: Evaluierung des Projektes und Fortführung der Unterstützung	FA-43/2015
11.	Streik in den städtischen Kindertagesstätten hier: Erstattung von Elternbeiträgen	FA-64/2015
12.	Teilnahme am Förderprogramm „JUGEND STÄRKEN im Quartier“	FA-59/2015
13.	Förderprogramme zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren und für Kinder über drei Jahren	FA-54/2015
14.	Schaffung einer neuen städtischen Kindertagesstätte (Beratungsstand JHA am 29.04.2015)	FA-82/2014 7. Ergänzung
15.	Schulschwimmen
15.1	Flensburgs SchülerInnen sollen schwimmen lernen ! Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke	FA-20/2015 2. Ergänzung
15.2	MV: Schulschwimmen – Antwort der Verwaltung auf den Antrag der Ratsfraktion CDU, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke (FA 20/2015 2. Ergänzung) Flensburgs Schülerinnen sollen schwimmen lernen!	FA-50/2015
16.	Schulische Assistenz an Grundschulen
16.1	Schulische Assistenz an Grundschulen	ABS-12/2015
16.2	Schulische Assistenz an Grundschulen Beratungsstand: ABS vom 20.05.15	ABS-12/2015 1. Ergänzung
17.	Erhöhung der Honorare in Integrationskursen an der Volkshochschule Flensburg Antrag der Ratsfraktion Die Linke	RV-28/2015 1. Ergänzung
18.	Koloniales Erbe Dänisch Westindien
18.1	Koloniales Erbe Dänisch Westindien	FA-53/2015
18.2	Koloniales Erbe Dänisch Westindien	FA-53/2015 1. Ergänzung
19.	Teilnahme am INTERREG-Projekt 5 A / Gefahrenabwehr ohne Grenzen	FA-44/2015
20.	Kleininvestitionen
20.1	MV: Kleininvestition Schifffahrtsmuseum; Anschluss Druckluftanlage	FA-56/2015
20.2	MV: Kleininvestition Fördegymnasium - Einrichtung eines WLAN-Netzes	FA-57/2015
20.3	MV: Kleininvestition Gemeinschaftsschule West - Errichtung von Räumen für Beratungstätigkeit	FA-58/2015
21.	Herrichtung des ehem. JAW-Gebäudes Am Dammhof als Asylbewerberunterkunft hier: Bereitstellung von Planungskosten	FA-55/2015
22.	Beschlusskontrolle
23.	Mitteilungen und Anfragen