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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 60. Sitzung
Termin: Di, 06.12.2016 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
2. Bestätigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 08.11.2016  
4. Mitteilungen  
4.1 Finanzbeziehungen des Landes zu den Kommunen  
Anlage zu TOP 4.1  
5. Kommunale Leitziele zur zukünftigen Bahnstruktur in und um Flensburg  
5.1 Kommunale Leitziele zur zukünftigen Bahnstruktur in und um Flensburg RV-87/2016
5.2 Kommunale Leitziele zur zukünftigen Bahnstruktur in und um Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen WiF, SSW und FDP		 RV-87/2016 1. Ergänzung
5.3 Kommunale Leitziele zur zukünftigen Bahnstruktur in und um Flensburg
Weichen stellen für Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen		 RV-127/2016
5.4 Kommunale Leitziele zur zukünftigen Bahnstruktur in und um Flensburg
Weichen stellen für Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen		 RV-127/2016 1. Ergänzung
6. Region Sønderjylland-Schleswig: Neues Strategiepapier und Anpassung der Vereinbarung (siehe auch RV-102/2016) RV-137/2016
7. MV: Zum Stand der Umsetzung des Konzeptbausteins “Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements“
Bezug: HA-9/2016		 HA-51/2016
8. Tourismusabgabe;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-125/2016
9. Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF)
hier: Strategische Ausrichtung der TAFF		 RV-122/2016
10. Stadtwerke Flensburg GmbH
hier: Änderung Gesellschaftsvertrag		 RV-142/2016
11. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
Ratsvorlagen ohne vorberatendes Gremium:
-TOP 14 RV: RV-135/2016; 5. Nachtragssatzung zur Entwässerungs-
gebührensatzung der TBZ AöR zum 01.01.2017
-TOP 15 RV: RV-133/2016; 1. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschafts-
gebührensatzung der TBZ AöR zum 01.01.2017
-TOP 16 RV: RV-134/2016; 4. Nachtragssatzung zur Straßen-
reinigungsgebührensatzung der TBZ AöR zum 01.01.2017		  
12. Beantwortung früherer Anfragen  
12.1 Rechtszusammenhang zwischen einer kommunalen Förderung durch die Stadt und der Förderung durch den Bund
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.12.2016		 AF-40/2016
13. Anfragen/Anregungen  
14. Beschlusskontrolle