Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 17. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Mi, 04.08.2021 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 31.03.2021  
10.3 Freiwillige Feuerwehr Jürgensby-Sachstand  
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen  
5. Zivilschutzsirenen  
5.1 Zivilsirenen
Antrag der FDP-Ratsfraktion
ASO-6/2021
5.2 Zivilsirenen
Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.07.2021
ASO-6/2021 1. Ergänzung
5.3 Zivilsirenen
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen
ASO-6/2021 2. Ergänzung
5.4 Neubau des Sirenenwarnnetzes für die Stadt Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU und Die Linke
ASO-7/2021
6. MV: Jahresabschlussbericht/ Haushalt 2021 ASO-4/2021
7. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste ASO-3/2021
8. MV: Namentliche städtische Bestattungen/ Sachstand Prüfauftrag ASO-5/2021
9. Rettungswache Nord FA-48/2021
10. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung  
10.1 Stabsstelle Integration - Verlängerung der Förderung der Koordinierungsstelle für Integration und Teilhabe (KIT)  
10.2 Rückschau zur Bombenevakuierung am 08.05.2021  
10.4 Außendienst Ordnungsverwaltung  
10.5 Sachstand Neubau Hauptfeuerwache  
10.6 Sachstand Planung Freiwillige Feuerwehren Innenstadt und Tarup  
11. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung  
11.1 E-Scooter
Anfrage der SPD-Ratsfraktion
AF-41/2021 1. Ergänzung
11.2 Lagebericht gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg/ Kreis Schleswig-Flensburg
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 04.08.2021
AF-52/2021
11.3 Lagebericht gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg/ Kreis Schleswig-Flensburg
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 04.08.2021
AF-52/2021 1. Ergänzung
11.4 Aktueller Sachstand der Strandsatzung
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 04.08.2021
AF-51/2021
11.5 Aktueller Sachstand der Strandsatzung
Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am 04.08.2021
AF-51/2021 1. Ergänzung
12. Beschlusskontrolle