Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 21. Sitzung
Termin:	Do, 19.03.2015 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 26.02.2015
4.	Über- und außerplanmäßige Ausgaben
5.	Freigaben
6.	Haushalt 2015
6.1	Haushalt 2015 - Schlusslesung	RV-28/2015
6.2	Erhöhung der Honorare in Integrationskursen an der Volkshochschule Flensburg Antrag der Ratsfraktion Die Linke	RV-28/2015 1. Ergänzung
7.	MV: Klimaschutzmanagement - Fortführung ab 2016 – Problemanzeige	FA-9/2015
8.	Kommunale Bildungsvernetzung Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen	FA-33/2015
9.	Kita-Präventionspaket
9.1	Kita-Präventionsprojekt zur Sicherung und Weiterentwicklung der präventiven Arbeit in Kindertagesstätten (KIPP) - Verstetigung	FA-13/2015
9.2	Kita-Präventionsprojekt zur Sicherung und Weiterentwicklung der präventiven Arbeit in Kindertagesstätten (KIPP) - Verstetigung	FA-13/2015 1. Ergänzung
10.	MV: Schulschwimmen - Verbesserung der Schwimmfertigkeiten aller Flensburger Schülerinnen und Schüler	FA-26/2015
11.	Ferienschwimmen
11.1	Ferienschwimmen – Erweiterung des Angebotes	FA-20/2015
11.2	Ferienschwimmen – Erweiterung des Angebotes Antrag der SPD-Ratsfraktion	FA-20/2015 1. Ergänzung
11.3	Flensburgs SchülerInnen sollen schwimmen lernen ! Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke	FA-20/2015 2. Ergänzung
12.	Schaffung neuer städtischer Kindertagesstätten
12.1	Schaffung von 2 neuen städtischen Kindertagesstätten mit mindestens 120 Plätzen für Kinder unter und Kinder über drei Jahren hier: Auswahl von zwei Standorten	FA-82/2014 2. Ergänzung
12.2	Bau zweier kleinerer Kindertagesstätten und Umsetzung der Kindertagesstätten-Bedarfsplanung	FA-82/2014 3. Ergänzung
12.3	Schaffung von 2 neuen städtischen Kindertagesstätten mit mindestens 120 Plätzen für Kinder unter und Kinder über drei Jahren hier: Auswahl eines Standortes im Bereich Südstadt	FA-82/2014 4. Ergänzung
	Bau einer Kindertagesstätte mit 80 Plätzen an der Hohlwegschule und Umsetzung der Kindertagesstätten-Bedarfsplanung; Antrag der Kreiselternvertretung der Kindertagestätten Flensburg	FA-82/2014 5. Ergänzung
	Schaffung einer neuen städtischen Kindertagesstätte (Beratungsstand JHA am 18.03.2015)	FA-82/2014 6. Ergänzung
13.	Wiederherrichtung des Außengeländes der Kita Neustadt hier: Vorplanungsauftrag	FA-19/2015
14.	Investitionsvorhaben Brandschutzsanierung an der Kurt-Tucholsky-Schule	FA-21/2015
15.	MV: Übersicht über die Entwicklung der Baumaßnahmen in der Friholtschule	FA-25/2015
16.	Investitionsvorhaben: Erweiterung und Modernisierung des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Klues	FA-31/2015
17.	Baumaßnahmen Deutsches Haus; Herstellung Barrierefreiheit, Lichtkonzept Großer Saal, Absturzsicherung, Bühnenboden	FA-27/2015
18.	MV: Aufstellung von Wartehallen mit teilweisem Umbau der Bushaltestellen	FA-32/2015
19.	Beschlusskontrolle
20.	Mitteilungen und Anfragen
20.1	Investitionsinitiative des Bundes