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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 33. Sitzung, Die Sitzung wird in digitaler Form abgehalten. Am Sitzungstag wird eine Live-Übertragung auf www.flensburg.de bereitgestellt. Die Übertragung kann auch in den Räumlichkeiten des Rathauses verfolgt werden. Es gilt 3G. Details siehe Bekanntmachung.
Termin: Do, 27.01.2022 16:00 Uhr
Ort: Digitale Sitzung

Digitale Sitzung
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 09.12.2021  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-179/2021
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt		 RV-15/2022
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-16/2022
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-17/2022
9. Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktionen: SPD, SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen		 RV-181/2021
9.1 Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-181/2021 1. Ergänzung
10. MV: „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende;
Antrag der Fraktion Die Linke		 RV-164/2021
11. Kernhaushalt;
hier: 1. Nachtragshaushalt 2022		 RV-173/2021
11.1 MV: Kernhaushalt;
hier: 1. Nachtragshaushalt 2022		 RV-173/2021 1. Ergänzung
11.2 Kernhaushalt;
hier: 2. Nachtragshaushalt 2022		 RV-173/2021 2. Ergänzung
12. Teilnahme am Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" RV-2/2022
13. Bebauungsplan "Hauptfeuerwache" (Nr. 298)
Erneuter Aufstellungsbeschluss		 RV-140/2021
14. MV: Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025 RV-180/2021
15. Reduzierung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege aufgrund der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaG) RV-169/2021
16. Bestellung von städtischen Vertretungen
Aufsichtsrat Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF)		 RV-4/2022
17. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Wahl einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters im Jahr 2022 RV-11/2022
18. Beratung und Beschlussfassung über die Gründung und Beteiligung an der zukünftigen Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH RV-7/2022