Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
2. Bestätigung der Tagesordnung  
3. Genehmigung der Niederschriften  
3.1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 46. Sitzung vom 19.01.2016  
3.2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 47. Sitzung vom 02.02.2016  
4. Mitteilungen  
4.1 Aktuelle Flüchtlingssituation  
5. Antrag zur Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-119/2015
5.1 Antrag zur Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-119/2015 1. Ergänzung
5.2 MV: Antrag zur Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft;
Beantwortung der Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur kommunalen Wohnungspolitik durch die Verwaltung
RV-119/2015 2. Ergänzung
5.3 Antrag zur Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft;
Antrag der WiF-Ratsfraktion
RV-119/2015 3. Ergänzung
6. Initiative zur Wiederaufnahme der Stadt-Umland-Gespräche: Region gemeinsam stark machen
Antrag der CDU-Ratsfraktion, SPD-Ratsfraktion, Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
RV-12/2016
6.1 Initiative zur Wiederaufnahme der Stadt-Umland-Gespräche: Region gemeinsam stark machen
Beratungsstand Finanzausschuss 11.02.2016
RV-12/2016 1. Ergänzung
6.2 Initiative zur Wiederaufnahme der Stadt-Umland-Gespräche:
Region gemeinsam stark machen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-12/2016 2. Ergänzung
7. Konsequenzen nach der Räumung der Luftschlossfabrik;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-18/2016
8. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
Beschlussvorlagen RV ohne vorberatendes Gremium:
-RV-18/2016, Konsequenzen nach der Räumung der Luftschlossfabrik; Antrag der Ratsfraktion Die Linke
-verschiedene Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien
-RV-13/2016, Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes
 
9. Beantwortung früherer Anfragen  
10. Anfragen/Anregungen  
11. Beschlusskontrolle