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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 39. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung. Es gilt 3G.
Termin: Do, 02.12.2021 16:01 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
7. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse  
8. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 04.11.2021  
9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
9.1 Anhang zu TOP 9  
10. Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen RV-147/2021
10.1 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-147/2021 1. Ergänzung
10.2 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-147/2021 2. Ergänzung
11. Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten RV-148/2021
12. EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6A-Programms "Deutschland-Dänemark" 2021-2027 durch die Stadt Flensburg RV-166/2021
13. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2022 RV-167/2021
14. Wirtschaftspläne der Sondervermögen  
14.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien;
hier: Wirtschaftsplan 2022		 FA-70/2021
14.2 Sondervermögen Infrastruktur;
hier: Wirtschaftsplan 2022		 FA-72/2021
14.2.1 Sondervermögen Infrastruktur
hier: Investitionsplan 2022

Änderung des Investitionsplanes im Rahmen des Wirtschaftsplanes SV IS 2022
Antrag der Flensburger Ratsfraktion FDP		 FA-77/2021 1. Ergänzung
15. Stellenplan 2022  
15.1 Anpassung der Kapazitäten im Stellenplan zum Nachtragshaushalt 2022 und Vorgriffsbesetzung FA-83/2021
15.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien:
hier: Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2022		 FA-74/2021
16. Investitionskostenzuschuss Freibad Weiche FA-81/2021
16.1 Investitionskostenzuschuss Freibad Weiche;
hier: Aktualisierung der Personal- und Finanzressourcen		 FA-81/2021 1. Ergänzung
17. Teilnahme am Förderprogramm Investitionspakt Sport FA-87/2021
18. Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen FA-75/2021
18.1 Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen
Beschluss des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 25.11.2021		 FA-75/2021 1. Ergänzung
19. Mitteilungen und Anfragen  
19.1 Sachstand 1. Nachtragshaushalt 2022  
19.1.1 Anhang zu TOP 19.1  
19.2 Finanzierung des Antrags "30er-Zonen vor Kitas und Schulen" (SUPA-67/2021)
Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 18.11.2021		 AF-88/2021
20. Beschlusskontrolle