Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
1.1 Ergänzungsantrag der Flensburger Ratsfraktionen WiF und Ratsherr Andreas Zech
Rahmenplan des Sanierungsgebietes "Hafen-Ost" als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019
RV-110/2022 2. Ergänzung Beschlussvorlage RV-110/2022 2. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
2. Niederschriften   Niederschriften - Vorgang
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022 - Vorgang
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. . Sitzung vom 27.10.2022   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. . Sitzung vom 27.10.2022 - Vorgang
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen   Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Vorgang
3.1 Anhang zu TOP 3   Anhang zu TOP 3 - Vorgang
4. "Rundum mobil": Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE
RV-65/2022 Beschlussvorlage LINKE RV-65/2022 - Vorgang
5. Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-71/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage RV-71/2022 1. Ergänzung - Vorgang
5.1 Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“
RV-71/2022 2. Ergänzung Beschlussvorlage RV-71/2022 2. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
6. Erhöhung der institutionellen Förderung des Vereins filmkorte e.V.
Antrag der CDU-Ratsfraktion, der SPD-Ratsfraktion, der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der SSW-Ratsfraktion und der Ratsfraktion „WIR in Flensburg“ (WiF)
FA-92/2022 Beschlussvorlage der Ratsfraktionen FA-92/2022 - Vorgang
7. Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022 Beschlussvorlage GA-5/2022 - Vorgang
7.1 Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, SPD, Bündnis solidarische Stadt GA-5/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage GA-5/2022 1. Ergänzung - Vorgang
7.2 Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen
Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 09.11.2022
GA-5/2022 2. Ergänzung Beschlussvorlage GA-5/2022 2. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
8. Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022 Anlage 1: Satzung zum Ausschluss Kita-Träger (exportiert: 17.11.2022) (72 KB) Anlage 2: Vorlage RV-133/2020 1. Ergänzung (4 Seiten) (exportiert: 17.11.2022) (161 KB) Anlage 3: 20201119 Anlage zur Vorlage: Änderung der Förderrichtlinie verkürzt (7 Seiten) (exportiert: 17.11.2022) (330 KB)Beschlussvorlage RV-125/2022 - Vorgang
9. Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020 RV-127/2022 Stadt Flensburg - Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht 2020 (exportiert: 18.11.2022) (4.393 KB) Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2020 der Stadt Flensburg (exportiert: 18.11.2022) (1.012 KB) Präsentation Gesamtabschluss (exportiert: 24.11.2022) (2.665 KB) Präsentation BDO (exportiert: 24.11.2022) (1.164 KB)Beschlussvorlage RV-127/2022 - Vorgang
10. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg
hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2024
RV-133/2022 Beschlussvorlage RV-133/2022 1. Nachtrag - Vorgang
11. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 FA-86/2022 Anlage 1 - Veränderungsliste Stellenplan 2023/2024 (exportiert: 20.10.2022) (383 KB) Anlage 2 - Stellenplanquerschnitt 2023/2024 (exportiert: 20.10.2022) (417 KB) Anlage 3 - Übersicht kw-Vermerke 2023/2024 (exportiert: 20.10.2022) (51 KB)Beschlussvorlage FA-86/2022 - Vorgang
11.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 FA-86/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage FA-86/2022 1. Ergänzung - Vorgang
11.2 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
Antrag der SSW-Ratsfraktion
FA-86/2022 2. Ergänzung Beschlussvorlage SSW FA-86/2022 2. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
11.3 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF
FA-86/2022 3. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen FA-86/2022 3. Ergänzung 3. Nachtrag - Vorgang
11.4 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 24.11.2022
FA-86/2022 4. Ergänzung Beschlussvorlage FA-86/2022 4. Ergänzung - Vorgang
11.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024
hier: Verwaltungsstelle Glücksburg (Produkt: 111306)
FA-103/2022 Beschlussvorlage FA-103/2022 - Vorgang
12. Weiterführung des Projektes "Psychologische Beratung für Geflüchtete" FA-99/2022 Beschlussvorlage FA-99/2022 - Vorgang
13. Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten FA-73/2022 Beschlussvorlage FA-73/2022 - Vorgang
14. Maßnahmenbeschluss: Bau eines Radweges an der Schiffbrücke (Ostseite) zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs

Verbesserung der Fahrradwegesituation durch Lückenschluss zwischen dem Anleger klassische Jachten und der Museumswerft
FA-102/2022 Beschlussvorlage FA-102/2022 - Vorgang
15. Raumbedarfe Schulen   Raumbedarfe Schulen - Vorgang
15.1 MV-Finanzielle Auswirkungen der Raumbedarfe der Grundschulen Ramsharde, Hohlweg und Adelby FA-106/2022 Mitteilungsvorlage FA-106/2022 1. Nachtrag - Vorgang
15.2 Grundschule Ramsharde - Raumbedarf FA-77/2022 Beschlussvorlage FA-77/2022 - Vorgang
15.2.1 Grundschule Ramsharde - Raumbedarf FA-77/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage FA-77/2022 1. Ergänzung - Vorgang
15.3 Grundschule Adelby - Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung
hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume
FA-78/2022 Beschlussvorlage FA-78/2022 - Vorgang
15.3.1 Grundschule Adelby - Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung
hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume
FA-78/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage FA-78/2022 1. Ergänzung - Vorgang
15.4 Grundschule Hohlwegschule - Raumbedarf FA-80/2022 Beschlussvorlage FA-80/2022 - Vorgang
15.4.1 Grundschule Hohlwegschule - Raumbedarf FA-80/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage FA-80/2022 1. Ergänzung - Vorgang
16. Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg
hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019
FA-84/2022 Beschlussvorlage FA-84/2022 - Vorgang
17. Förderung der Kultureinrichtungen in 2023/2024 FA-98/2022 Beschlussvorlage FA-98/2022 - Vorgang
18. Villekula e. V.
Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
ABS-16/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage ABS-16/2022 1. Ergänzung - Vorgang
19. Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2023 und 2024 JHA-12/2022 Beschlussvorlage JHA-12/2022 - Vorgang
20. Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg GA-8/2022 Beschlussvorlage GA-8/2022 - Vorgang
21. Mitteilungen und Anfragen   Mitteilungen und Anfragen - Vorgang
21.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise;
hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen
  Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen - Vorgang
21.1.1 Anhang zu TOP 20.1   Anhang zu TOP 20.1 - Vorgang
21.2 Flensburg, Übersicht der Großprojekte > 500.000 €
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt vom 22.11.2022
AF-51/2022 Anfrage AF-51/2022 3. Nachtrag - Vorgang
22. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang
C. Öffentlicher Teil  
27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang