Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Finanzausschuss, 50. Sitzung
Termin:	Do, 24.11.2022 16:01 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
1.1	Ergänzungsantrag der Flensburger Ratsfraktionen WiF und Ratsherr Andreas Zech Rahmenplan des Sanierungsgebietes "Hafen-Ost" als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019	RV-110/2022 2. Ergänzung
2.	Niederschriften
2.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022
2.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. . Sitzung vom 27.10.2022
3.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
3.1	Anhang zu TOP 3
4.	"Rundum mobil": Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE	RV-65/2022
5.	Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion	RV-71/2022 1. Ergänzung
5.1	Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“	RV-71/2022 2. Ergänzung
6.	Erhöhung der institutionellen Förderung des Vereins filmkorte e.V. Antrag der CDU-Ratsfraktion, der SPD-Ratsfraktion, der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der SSW-Ratsfraktion und der Ratsfraktion „WIR in Flensburg“ (WiF)	FA-92/2022
7.	Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	GA-5/2022
7.1	Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, SPD, Bündnis solidarische Stadt	GA-5/2022 1. Ergänzung
7.2	Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 09.11.2022	GA-5/2022 2. Ergänzung
8.	Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit	RV-125/2022
9.	Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020	RV-127/2022
10.	Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2024	RV-133/2022
11.	Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024	FA-86/2022
11.1	Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024	FA-86/2022 1. Ergänzung
11.2	Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 Antrag der SSW-Ratsfraktion	FA-86/2022 2. Ergänzung
11.3	Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF	FA-86/2022 3. Ergänzung
11.4	Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 24.11.2022	FA-86/2022 4. Ergänzung
11.5	Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 hier: Verwaltungsstelle Glücksburg (Produkt: 111306)	FA-103/2022
12.	Weiterführung des Projektes "Psychologische Beratung für Geflüchtete"	FA-99/2022
13.	Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten	FA-73/2022
14.	Maßnahmenbeschluss: Bau eines Radweges an der Schiffbrücke (Ostseite) zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs Verbesserung der Fahrradwegesituation durch Lückenschluss zwischen dem Anleger klassische Jachten und der Museumswerft	FA-102/2022
15.	Raumbedarfe Schulen
15.1	MV-Finanzielle Auswirkungen der Raumbedarfe der Grundschulen Ramsharde, Hohlweg und Adelby	FA-106/2022
15.2	Grundschule Ramsharde - Raumbedarf	FA-77/2022
15.2.1	Grundschule Ramsharde - Raumbedarf	FA-77/2022 1. Ergänzung
15.3	Grundschule Adelby - Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume	FA-78/2022
15.3.1	Grundschule Adelby - Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume	FA-78/2022 1. Ergänzung
15.4	Grundschule Hohlwegschule - Raumbedarf	FA-80/2022
15.4.1	Grundschule Hohlwegschule - Raumbedarf	FA-80/2022 1. Ergänzung
16.	Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019	FA-84/2022
17.	Förderung der Kultureinrichtungen in 2023/2024	FA-98/2022
18.	Villekula e. V. Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“	ABS-16/2022 1. Ergänzung
19.	Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2023 und 2024	JHA-12/2022
20.	Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg	GA-8/2022
21.	Mitteilungen und Anfragen
21.1	Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen
21.1.1	Anhang zu TOP 20.1
21.2	Flensburg, Übersicht der Großprojekte > 500.000 € Anfrage der Ratsfraktion Bündnis Solidarische Stadt vom 22.11.2022	AF-51/2022
22.	Beschlusskontrolle
C.	Öffentlicher Teil
27.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse