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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 42. Sitzung
Termin: Do, 01.12.2016 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 03.11.2016  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg
hier: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG		 RV-138/2016
6. Tourismusabgabe  
6.1 Erhebung einer Tourismusabgabe RV-124/2016
6.2 Tourismusabgabe;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-125/2016
6.3 Verzicht auf die Erhebung einer Tourismusabgabe
Änderung der Satzung über die Beherbergungsabgabe
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-124/2016 1. Ergänzung
6.4 Erhebung einer Tourismusabgabe
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-124/2016 2. Ergänzung
7. Pilkentafel - Kürzung nicht benötigter freiwilliger Leistungen;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-144/2016
8. Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2017
hier: Verlagerung der Bauberatung in die Bauordnung und Aufstockung der Stelle für
die Koordination von Baugenehmigungsfragen		 FA-119/2016
9. 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in der Stadt Flensburg
(Hafenabgabensatzung)		 RV-121/2016
10. Nachtrag zu den Veränderungslisten des Stellenplans 2017/2018;
Freigabe zu Stellenbesetzung		 FA-122/2016
11. Neufassung der Sondernutzungssatzung sowie
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung		 RV-46/2016
11.1 Neufassung der Sondernutzungssatzung sowie Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-46/2016 1. Ergänzung
12. Investitionsplanung/Wirtschaftsplan Sondervermögen Infrastruktur  
12.1 Investitionsplan Sondervermögen Infrastruktur 2017 FA-111/2016
12.2 Investitionsplan Sondervermögen Infrastruktur 2017
Antrag der Ratsfraktion Die Linke		 FA-111/2016 1. Ergänzung
12.3 Sondervermögen Infrastruktur 2017 / 2018
Geh- und Radwege / ÖPNV-Bushaltestellen
Umsetzung des Beschlusses SUPA-63/2016		 FA-117/2016
12.4 Sondervermögen Infrastruktur
Wirtschafts- und Investitionsplan für das Jahr 2017		 FA-114/2016
13. Sondervermögen Infrastruktur
Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2016		 FA-115/2016
14. Wirtschaftsplan 2017 für das Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-118/2016
15. MV: Bauzustandsberichte
Gymnasien und Gemeinschaftsschulen		 FA-116/2016
16. MV: Terminplanung Haushalt 2017/2018
Jahresabschlussbericht 2016
Tertialbericht 2017		 FA-120/2016
17. MV: Eckwert 2017/ 2018 - 2. Fortschreibung FA-121/2016
18. Beschlusskontrolle  
19. Mitteilungen und Anfragen  
19.1 Neubau Feuerwache für die Berufsfeuerwehr
Anfrage der CDU-Ratsfraktion		 AF-39/2016
19.2 Haushalt 2016 - Kreditgenehmigung