Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Ratsversammlung, 4. Sitzung
Termin:	Do, 05.10.2023 16:03 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwohnerfragestunde
4.	Aktuelle Stunde
5.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 07.09.2023
6.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
7.	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
8.	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1	Stellvertretung Vorstand für die Region Sønderjylland-Schleswig	RV-144/2023
8.2	Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-145/2023
9.	Grundsatzbeschluss Zwei-Wachen-Lösung für die Berufsfeuerwehr	RV-125/2023
9.1	Grundsatzbeschluss Zwei-Wachen-Lösung für die Berufsfeuerwehr Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW	RV-125/2023 1. Ergänzung
9.2	Grundsatzbeschluss Zwei-Wachen-Lösung für die Berufsfeuerwehr Beschlusslage nach der gemeinsamen Ausschusssitzung am 26.09.2023	RV-125/2023 2. Ergänzung
9.3	Grundsatzbeschluss Zwei-Wachen-Lösung für die Berufsfeuerwehr; Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW	RV-125/2023 3. Ergänzung
10.	Flensburg wird Europastadt Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-139/2023
11.	Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2023	RV-141/2023
12.	Entwurf einer Landesverordnung über den Regionalplan für den Planungsraum I in Schleswig-Holstein Neuaufstellung 202X Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes	RV-126/2023
12.1	Entwurf einer Landesverordnung über den Regionalplan für den Planungsraum I in Schleswig-Holstein Neuaufstellung 202X; Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes Antrag der SSW-Ratsfraktion	RV-126/2023 1. Ergänzung
12.2	Entwurf einer Landesverordnung über den Regionalplan für den Planungsraum I in Schleswig-Holstein Neuaufstellung 202X; Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes Antrag der SSW und CDU Ratsfraktionen	RV-126/2023 2. Ergänzung
13.	Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Flensburg, dem Kreis Herzogtum Lauen-burg, der Landeshauptstadt Kiel, der Hansestadt Lübeck, der Stadt Neumünster, dem Kreis Plön, dem Kreis Stormarn und der Rettungsdienst Holstein AöR zum Aufbau eines Te	RV-143/2023
14.	4. Änd. des Bebauungsplanes "Rathaus / Friedrich-Ebert-Straße" (Nr. 9) Aufstellungsbeschluss	RV-131/2023
15.	2. Änderung des Bebauungsplanes „Nordstraße / Engelsbyer Straße“ (Nr. 151) Aufstellungsbeschluss	RV-140/2023