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	Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Finanzausschuss [...] Aufgaben des Nachtbürgermeisters aussehen sollen und wie der Erfolg der Arbeit gemessen werden soll. Auch erschließt sich der Mittelansatz im Antrag nicht. Ein Ansatz von 60.000 € ergebe unter Berücksichtigung von Wochenend- und Nachtarbeit etwa die [...]
	Beschlusstext HA-14/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Einführung eines/einer Nachtbürgermeister*in Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Aufgaben des Nachtbürgermeisters aussehen sollen und wie der Erfolg der Arbeit gemessen werden soll. Auch erschließt sich der Mittelansatz im Antrag nicht. Ein Ansatz von 60.000 € ergebe unter Berücksichtigung von Wochenend- und Nachtarbeit etwa die [...]
	Öffentliche Niederschrift 9. Sitzung - Hauptausschuss Di, 12.12.2023 16:01 Uhr Hauptausschuss [...] darstellt und wie die Kostenausgleiche aussehen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, Gespräche mit den Gemeinden Harrislee und Handewitt aufzunehmen. Ziel dieser Gespräche ist es, die Möglichkeit der Gründung eines gemeinsamen Schulzweckverbands zu untersuchen, [...]
	Beschlussvorlage HA-61/2023 - Hauptausschuss Di, 12.12.2023 16:01 Uhr Perspektive Flensburger Schulbau Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SSW, und der Ratsmitglieder Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis (FDP) [...] darstellt und wie die Kostenausgleiche aussehen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, Gespräche mit den Gemeinden Harrislee und Handewitt aufzunehmen. Ziel dieser Gespräche ist es, die Möglichkeit der Gründung eines gemeinsamen Schulzweckverbands zu untersuchen, [...]
	Beschlusstext HA-61/2023 - Hauptausschuss Di, 12.12.2023 16:01 Uhr Perspektive Flensburger Schulbau Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SSW, und der Ratsmitglieder Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis (FDP) [...] darstellt und wie die Kostenausgleiche aussehen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, Gespräche mit den Gemeinden Harrislee und Handewitt aufzunehmen. Ziel dieser Gespräche ist es, die Möglichkeit der Gründung eines gemeinsamen Schulzweckverbands zu untersuchen, [...]
	Anfrage AF-67/2023 1. Ergänzung - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 29.11.2023 16:02 Uhr Duldungen und ausreisepflichtige Personen in Flensburg Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 03.11.2023 Hier: Antwort der Verwaltung [...] Duldung handelt es sich um eine Aussetzung der Abschiebung (§ 60a AufenthG). Eine Person mit Duldung ist demnach ausreisepflichtig, kann aber aktuell nicht abgeschoben werden Die Gründe für die Aussetzung der Abschiebung sind vielfältig. Neben rechtlichen [...]
	Öffentliche Niederschrift 6. Sitzung - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 07.11.2023 16:03 Uhr Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung [...] sich dabei einer Unfallgefahr aussetzen. 7. Änderung der Geschäftsordnung des Arbeitskreises Masterplan Mobilität Antrag des fraktionslosen Ratsmitgliedes Reinhold Majeske SUPA-50/2023 Nach dem Einbringen der Vorlage durch Herrn Majeske und Unterstützung [...]
	Beschlussvorlage SUPA-46/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 07.11.2023 16:03 Uhr Erstellung eines Fußgängerüberweges im Tastruper Weg Antrag der Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90/Die Grünen und fraktionsloser Ratsmitglieder [...] sich dabei einer Unfallgefahr aussetzen. Begründung: Zielsetzung/Messbarkeit: Erstellung eines behindertengerechten Fußgängerüberweges für die Menschen in Groß-Tarup, damit das sichere Überqueren einer Straße gewährleistet ist. Bisher gibt es keine [...]
	Beschlusstext SUPA-46/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 07.11.2023 16:03 Uhr Erstellung eines Fußgängerüberweges im Tastruper Weg Antrag der Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90/Die Grünen und fraktionsloser Ratsmitglieder [...] sich dabei einer Unfallgefahr aussetzen.
	Anfrage AF-39/2023 1. Ergänzung - Gleichstellungsausschuss Mi, 13.09.2023 16:00 Uhr Aktueller Stand des Antrags „Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen“ (GA-5/2022 2. Ergänzung) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.07.2023 hier: Antwort der Verwaltung vom 30.08.2023 [...] Überprüfung des Teilhaushalts aussehen kann. Im Nachgang sollte auf Basis des Gesprächs eine nähere Betrachtung des Haushalts erfolgen und erste Ideen entwickelt werden. Aufgrund von Personalwechseln im Fachbereich Soziales und Gesundheit ist hier jedoch [...]
	Anfrage AF-43/2023 - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 06.09.2023 16:15 Uhr Zukunft Freibad Weiche Fragenkatalog der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort der Verwaltung [...] Menschen, die sich bewegen möchten, aussehen? 3. Warum können die beantragten Fördergelder nicht zur Aufrechterhaltung des Standortes genutzt werden? 4. Welche weiteren Beteiligungsformate sind geplant, um die Menschen vor Ort in das Geschehen einzubinden? [...]
	Mitteilungsvorlage SUG-8/2023 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 10.07.2023 16:00 Uhr MV: Aktionswochen „FlensburgerLeben“ - Rückblick und Planungsstand 2023 [...] Flensburger Leben aussieht und aussehen kann, - wie wir Flensburgerinnen und Flensburger leben, - wie und was man in Flensburg erleben kann. Neben „traditionellen“ Veranstaltungen wie den Interkulturellen Wochen und der Queisser-Seniorenpreisverleihung [...]
	Beschlussvorlage RV-95/2023 2. Ergänzung - Ratsversammlung Do, 15.06.2023 16:02 Uhr Änderung der Hundesteuersatzung [...] und Finanzressourcen: Durch die Aussetzung der Hundesteuer wird es zu Einnahmeausfällen kommen, deren Höhe noch nicht absehbar ist. Die zusätzliche Antragsbearbeitung wird vom bestehenden Personal geleistet. Es entstehen keine zusätzlichen Personalkosten. [...]
	Beschlussvorlage JHA-11/2023 - Jugendhilfeausschuss Mi, 14.06.2023 16:05 Uhr Einsatz der zusätzlichen Fördermittel der Bundesstiftung Frühe Hilfen [...] Förderung für das Jahr 2024 aussehen wird ist noch unklar. Dies führt dazu, dass wir nun für dieses Jahr knapp 30.000€ mehr Mittel zur Verfügung haben als geplant und davon die beiden geplanten Maßnahmen finanziert werden können. Zielsetzung/Messbarkeit: [...]
	Öffentliche Niederschrift 86. Sitzung - Hauptausschuss Di, 13.06.2023 17:30 Uhr Hauptausschuss [...] wie ein zulässiges Verfahren aussehen könne. Oberbürgermeister Dr. Geyer weist abschließend noch einmal darauf hin, dass eine kommunalrechtliche Gesetzesgrundlage dafür fehle, intern Vorgaben für Vergabeverfahren zu ändern. Es sei klar definiert, in [...]
	Infotext HA-19/2023 2. Ergänzung - Hauptausschuss Di, 13.06.2023 17:30 Uhr Tariftreue ins Flensburger Vergaberecht Beschluss des Hauptausschusses am 04.04.2023 [...] wie ein zulässiges Verfahren aussehen könne. Oberbürgermeister Dr. Geyer weist abschließend noch einmal darauf hin, dass eine kommunalrechtliche Gesetzesgrundlage dafür fehle, intern Vorgaben für Vergabeverfahren zu ändern. Es sei klar definiert, in [...]
	Bekanntmachung 57. Sitzung - Finanzausschuss Do, 08.06.2023 16:00 Uhr Finanzausschuss [...] außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 4. Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim Antrag der Ratsfraktionen CDU, BSS, FDP, Flensburg Wählen!, Die Linke, SSW und WIF RV-95/2023 4.1 Aussetzung der Hundesteuer [...]
	Öffentliche Niederschrift 57. Sitzung - Finanzausschuss Do, 08.06.2023 16:00 Uhr Finanzausschuss [...] außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 4. Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim Antrag der Ratsfraktionen CDU, BSS, FDP, Flensburg Wählen!, Die Linke, SSW und WIF RV-95/2023 4.1 Aussetzung der Hundesteuer [...]
	Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-95/2023 - Finanzausschuss Do, 08.06.2023 16:00 Uhr Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim
	Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-95/2023 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 08.06.2023 16:00 Uhr Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim
	Beschlusstext RV-95/2023 - Finanzausschuss Do, 08.06.2023 16:00 Uhr Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim
	Beschlusstext RV-95/2023 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 08.06.2023 16:00 Uhr Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim
	Bekanntmachung 85. Sitzung - Hauptausschuss Di, 30.05.2023 18:55 Uhr Hauptausschuss [...] 02.05.2023 3. Mitteilungen 4. Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim; Antrag der Ratsfraktionen CDU, BSS, FDP, Flensburg Wählen!, Die Linke, SSW und WIF RV-95/2023 4.1 Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen [...]
	Öffentliche Niederschrift 85. Sitzung - Hauptausschuss Di, 30.05.2023 18:55 Uhr Hauptausschuss [...] 02.05.2023 3. Mitteilungen 4. Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim; Antrag der Ratsfraktionen CDU, BSS, FDP, Flensburg Wählen!, Die Linke, SSW und WIF RV-95/2023 4.1 Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen [...]
	Beschlusstext RV-95/2023 - Hauptausschuss Di, 30.05.2023 18:55 Uhr Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim

Anlagen
	Dokumenteninhalt
	Mitteilungsvorlage BILA-12/2006 - Bildungsausschuss Mi, 30.08.2006 16:00 Uhr Informationstechnik an den Schulen in Flensburg [...] wurden und wie mögliche Lösungen aussehen könnten. Das Bildungsministerium beabsichtigt aber, sich nach der Sommerpause im Rahmen der AG IT-Bildung u. a. auch mit diesem Thema zu befassen. 8. Schulverwaltungsnetz(e) Bestandteil der äußeren Schulangelegenheiten [...]

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