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| Bekanntmachung 7. Sitzung - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Ratsversammlung [...] Sitzung 3. Einwohnerfragestunde 4. Aktuelle Stunde 5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 14.12.2023 6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin 7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters 8. Umbesetzung von Ausschüssen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Ratsversammlung [...] Sitzung 3. Einwohnerfragestunde 4. Aktuelle Stunde 5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 14.12.2023 6. Mitteilungen der Stadtpräsidentin 7. Mitteilungen des Oberbürgermeisters 8. Jahresbericht des Behindertenbeauftragten [...] |
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| Beschlussvorlage RV-174/2023 - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Neufassung der Hundesteuersatzung [...] und begriffliche sowie auf der aktuellen Rechtsprechung beruhende inhaltliche Anpassungen vorgenommen. Die neue Satzung ist in Zusammenarbeit mit der Stabstelle Recht entworfen worden. Nachfolgend werden die wesentlichen inhaltlichen Änderungen dargestellt. [...] |
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| Beschlussvorlage RV-2/2024 - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Bestellung eines Beauftragten der Stadt Flensburg für Menschen mit Behinderung sowie seines Stellvertreters [...] Aufgrund des Umstandes, dass der aktuelle Beauftragte sowie sein Vertreter über ein offenes Auswahlverfahren 2012 für ihr Ehrenamt vorgeschlagen wurden, gab es keine Bedenken. Die Zusammenarbeit im beratenden Arbeitskreis gestaltet sich offen, an diesem [...] |
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| Beschlusstext TOP 4. - Ratsversammlung Do, 15.02.2024 16:00 Uhr Aktuelle Stunde |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen HA-10/2024 - Hauptausschuss Di, 13.02.2024 16:01 Uhr Weiterbetrieb des Freibades Weiche Antrag der Ratsfraktionen CDU, SSW und Bündnis 90/Die Grünen [...] Anpassung der Verordnung an die aktuellen Bedürfnisse zu initiieren. Ausgangssituation: Durch die Stadt Flensburg wurde festgestellt, dass ein Weiterbetrieb des Freibades Weiche in der Saison 2024 nicht möglich ist. Global-/Teilziel: Flensburg will Dein [...] |
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| Bekanntmachung 9. Sitzung - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Finanzausschuss [...] städtischer Gewerbegrundstücke in aktuellen Gewerbegebieten 31.12.2024 |
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| Öffentliche Niederschrift 9. Sitzung - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Finanzausschuss [...] erklärt Frau Welz-Nettlau, dass aktuelle Zahlen vom Frauennotruf vorliegen, Zahlen zur psychosozialen Beratung können beim Träger angefragt werden. Herr Strümpel stellt einen Antrag auf 1. Lesung, es folgt eine Gegenrede von Herrn Bossen. Beschluss 1. [...] |
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| Beschlussvorlage FA-59/2023 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Verstetigung Sozialticket [...] eingeführt. Der Endkundenpreis beträgt aktuell 25 €. Die Differenz zum Preis des S-Tickets Flensburg von aktuell 49 € (analog zum D-Ticket) wird durch die Stadt Flensburg ausgeglichen. Hierzu werden im Haushalt dauerhaft Mittel als Ausgleich für entgangene [...] |
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| Beschlussvorlage FA-59/2023 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Verstetigung Sozialticket Beratungsstand Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 05.12.2023 [...] weitergeführt. Der Endkundenpreis beträgt aktuell 25 €. Die Differenz zum Preis des S-Tickets Flensburg von aktuell 49 € (analog zum D-Ticket) wird durch die Stadt Flensburg ausgeglichen. Hierzu werden im Haushalt dauerhaft Mittel als Ausgleich für [...] |
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| Anfrage AF-65/2023 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Zukunft des Flensburger Kulturschlüssels ("Kultur für alle!") Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2023 [...] Einrichtungen zu gewinnen und die Website aktuell zu halten. Nicht einmal zwei Jahre nach dem Start droht der Flensburger Kulturschlüssel zu scheitern, wenn keine Möglichkeit der Weiterfinanzierung gefunden wird. Daher bitten wir um die Beantwortung dieser [...] |
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| Mitteilungsvorlage FA-92/2023 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Verlängerung der Zentralen Einheit Schutz-Integration-Teilhabe (ZE SIT) bis zunächst 31.12.2026 [...] kann, wurde die ZE SIT etabliert. Aktuell werden weniger Menschen aus der Ukraine nach Flensburg zugewiesen, sondern primär Menschen aus anderen Ländern. Zahlen, Daten und Fakten Rund 15.500 geflüchtete Menschen wurden im Jahr 2023 in Schleswig-Holstein [...] |
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| Beschlussvorlage FA-2/2024 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Aufnahme in den KiTa-Bedarfsplan - Sonnenkita gUG" [...] Zielsetzung/Messbarkeit: In der aktuellen KiTa-Bedarfsplanung (bis 2023) wurde der Ausbaubedarf im Ü3-Bereich mit 296 Plätzen beziffert. Auch mit der Umsetzung einiger in der Bedarfsplanung bereits aufgeführter Projekte ist eine Deckung des Bedarfs zunächst [...] |
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| Beschlussvorlage FA-5/2024 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Kommunale Förderung einer Personalstelle für das Frauenhaus Flensburg; Antrag der Flensburger SPD-Ratsfraktion [...] Mittelbereitstellung durch den Staat aktuell nicht erfüllt. Es ist jedoch nicht Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung, dieses staatliche Versagen durch eigene Mittelbereitstellung aufzufangen. Auch der Beitritt Flensburgs zur Istanbul-Konvention kann und [...] |
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| Beschlusstext FA-4/2024 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene; Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] erklärt Frau Welz-Nettlau, dass aktuelle Zahlen vom Frauennotruf vorliegen, Zahlen zur psychosozialen Beratung können beim Träger angefragt werden. Herr Strümpel stellt einen Antrag auf 1. Lesung, es folgt eine Gegenrede von Herrn Bossen. Beschluss 1. [...] |
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| Beschlusstext FA-59/2023 - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Verstetigung Sozialticket [...] 2. Der Endkundenpreis beträgt aktuell 25 €. Die Differenz zum Preis des S-Tickets Flensburg von aktuell 49 € (analog zum D-Ticket) wird durch die Stadt Flensburg ausgeglichen. Hierzu werden im Haushalt dauerhaft Mittel als Ausgleich für entgangene Einnahmen [...] |
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| Beschlusstext FA-59/2023 1. Ergänzung - Finanzausschuss Do, 08.02.2024 16:03 Uhr Verstetigung Sozialticket Beratungsstand Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 05.12.2023 [...] weitergeführt. Der Endkundenpreis beträgt aktuell 25 €. Die Differenz zum Preis des S-Tickets Flensburg von aktuell 49 € (analog zum D-Ticket) wird durch die Stadt Flensburg ausgeglichen. Hierzu werden im Haushalt dauerhaft Mittel als Ausgleich für [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 29. Sitzung - Gleichstellungsausschuss Mi, 07.02.2024 16:00 Uhr Gleichstellungsausschuss [...] Personalressource im Gleichstellungsbüro aktuell sei. Marie Sprute erklärt, dass einschließlich der neu ausgeschriebenen Stelle 2,5 Vollzeitäquivalente das Team des Gleichstellungsbüros darstelle. Sie erläutert die Notwendigkeit einer weiteren Personalressource [...] |
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| Beschlusstext FA-4/2024 - Gleichstellungsausschuss Mi, 07.02.2024 16:00 Uhr Erste Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene; Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Personalressource im Gleichstellungsbüro aktuell sei. Marie Sprute erklärt, dass einschließlich der neu ausgeschriebenen Stelle 2,5 Vollzeitäquivalente das Team des Gleichstellungsbüros darstelle. Sie erläutert die Notwendigkeit einer weiteren Personalressource [...] |
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| Mitteilungsvorlage SUPA-63/2023 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 06.02.2024 16:00 Uhr MV: Energie- und CO2-Bilanz bis 2022 [...] dieser Mitteilungsvorlage soll die aktuelle Energie- und CO2-Bilanz bis zum Jahr 2022 vorgestellt werden. Da bei der Datenerfassung zur Erstellung der Energie- und CO2-Bilanz ein Mix aus regionalen und überregionalen Daten verwendet wird, diese zu unterschiedlichen [...] |
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| Mitteilungsvorlage SUPA-9/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 06.02.2024 16:00 Uhr MV: Sachstand zur Fußwegeverbindung zwischen "Am Knick" und "Pielweg" [...] Weiterverfolgung der Maßnahme in der aktuellen Form wäre daher unwirtschaftlich. Aufgrund dieser Erkenntnisse wird empfohlen, das Projekt in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung nicht fortzuführen. Als Alternative steht auf der Nordseite der Bahnverbindung [...] |
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| Anfrage AF-10/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 06.02.2024 16:00 Uhr Busverbindung nach Padborg Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort der Verwaltung [...] Maßnahme, sondern auch auf Grund der Aktualität der Thematik, ein gemeinsames Schreiben an die Verkehrsbetriebe Schleswig-Flensburg GmbH (VSF) mit der Aufforderung einer Angebotserstellung (Verkehrskonzept und Preisindikation) gerichtet wird. Das genannte [...] |
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| Bekanntmachung 157. Sitzung - Gestaltungsbeirat Mo, 05.02.2024 16:00 Uhr Gestaltungsbeirat [...] Internetseite entnehmen Sie bitte die aktuelle Einladung zur Sitzung des Gestaltungsbeirates Gestaltungsbeirat / Flensburg Wir hinterlegen dort zeitnah das Protokoll zur gewesenen Sitzung. Bei Interesse entnehmen Sie den Alt-Protokollen behandelte Themen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 157. Sitzung - Gestaltungsbeirat Mo, 05.02.2024 16:00 Uhr Gestaltungsbeirat [...] Internetseite entnehmen Sie bitte das aktuelle Protokoll des kürzlich stattgefundenen Gestaltungsbeirates. Gestaltungsbeirat / Flensburg Bei Interesse entnehmen Sie den Alt-Protokollen behandelte Themen aus der Vergangenheit. Nicole Stölken Eiko Wenzel [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 6. Sitzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 31.01.2024 16:00 Uhr Jugendhilfeausschuss [...] Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten werde aktuell an Lösungsansätzen gearbeitet, wie den entsprechenden Auswirkungen begegnet werden könne. Prüfauftrag Jugend im Rat: Frau Brogmus nimmt Bezug auf die Beschlussfassung zur JHA-19/2023 zur Einführung [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied JHA-067/2004 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 07.02.2005 16:00 Uhr Terminplan [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied FA-053/2004 - Finanzausschuss Do, 09.12.2004 16:02 Uhr Terminplan 2006 [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-025/2002 - [...] Entwicklung des Projekts 24.01.20021 Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung 21.03.2002 Zustimmung der Ratsversammlung zum Grundstückskaufvertrag bzgl. des Büchereigrundstücks RV 003/2002 16.04.2002 Mitteilungsvorlage zu geplanten Inhalten des Durchführungsvertrages [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 1: Förderleitlinien der Sparkassenstiftung S-H (3 Seiten) [...] der Stiftung durch Vorlage einer aktuellen Freistellungsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes nachzuweisen. 5.2 Anträge werden der Stiftung schriftlich über Briefpost eingereicht. 5.3 Anträge werden formlos eingereicht. Sie müssen eine Darstellung [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 4: Allgemeine Förderrichtlinien der Kulturstiftung des Bundes (3 Seiten) [...] inhaltlich besondere Bedeutung für den aktuellen künstlerischen oder gesellschaftlichen Diskurs besitzen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung innovativer Programme und Projekte im internationalen Kontext. 2. Der Vorstand der Kulturstiftung des Bundes [...] |
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