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| Beschlussvorlage FA-18/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Sondervermögen Infrastruktur hier: 1. Nachtragswirtschaftsplan 2024 [...] Platten unkontrolliert absacken. Aktuell laufen die Planungen der Abbruchmaßnahmen. Zur Finanzierung dieser notwendigen Sicherungs- und Teilabbruchmaßnahmen an der Kaikante Schiffbrücke wird eine Bereitstellung von 1 Mio. € im Jahr 2024 erforderlich [...] |
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| Beschlusstext FA-15/2024 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Sportförderung stärken Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] Ratsversammlung beschließt, dass die aktuellen Übungsleiterpauschalen im Vereinssport Flensburg wie folgt geändert werden: Aktuelle Übungsleiterpauschale Geforderte Übungsleiterpauschale Nebenamtliche ÜL 1,80 €/h 4,00 €/h Hauptamtliche ÜL 2,25 [...] |
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| Infotext TOP 18.2 - Finanzausschuss Do, 07.03.2024 16:02 Uhr Terminplan Doppelhaushalt 2025/2026 [...] Sie kündigt einen Bericht zum aktuellen Stand für die nächste Sitzung an. |
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| Öffentliche Niederschrift 5. Sitzung - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung [...] Herzog berichtet kurz über den aktuellen Sachstand der Freiwilligen Feuerwehren Innenstadt und Tarup. Der Aufstellungsbeschluss für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt wurde zunächst zurückgezogen. Am 11.03.2024 werde ein Termin zur Bauleitplanung stattfinden. [...] |
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| Anfrage AF-8/2024 - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis Belastungssituation in den Ausländerbehörden [...] durch das Migrationsgeschehen aktuell mit großen Herausforderungen konfrontiert. Dies wurde im letzten Jahr beispielsweise durch das gemeinsame Schreiben der 11 Landräte und 4 Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein an das zuständige [...] |
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| Anfrage AF-7/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis Fragen zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Hier: Antwort der Verwaltung [...] behördliche Zusammenarbeit ist aktuell optimierungsbedürftig und deutlich zeitintensiver als die vorherige Zusammenarbeit mit dem hiesigen Amtsgericht. Im I. Quartal 2024 finden hier jedoch Austauschformate, auch unter Beteiligung der Polizeibehörden und [...] |
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| Anfrage AF-8/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Anfrage der FDP-Ratsleute Susanne Rode-Kuhlig und Christoph Anastasiadis Belastungssituation in den Ausländerbehörden Hier: Antwort der Verwaltung [...] durch das Migrationsgeschehen aktuell mit großen Herausforderungen konfrontiert. Dies wurde im letzten Jahr beispielsweise durch das gemeinsame Schreiben der 11 Landräte und 4 Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein an das zuständige [...] |
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| Infotext TOP 5. - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Beschlusskontrolle [...] Herzog berichtet kurz über den aktuellen Sachstand der Freiwilligen Feuerwehren Innenstadt und Tarup. Der Aufstellungsbeschluss für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt wurde zunächst zurückgezogen. Am 11.03.2024 werde ein Termin zur Bauleitplanung stattfinden. [...] |
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| Infotext TOP 7. - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Situationsbericht Verkehrsüberwachung [...] Power-Point-Präsentation die aktuelle Situation in der Verkehrsüberwachung. Am 14.02.2024 wurden die potentiellen Blitzerstandorte mit der Firma Vitronic begutachtet. Die Standorte bei C&A und dem Deutschen Haus seien nicht mehr geeignet, da dort Verblockungen [...] |
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| Infotext TOP 10.4 - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mi, 06.03.2024 16:00 Uhr Drehleiter [...] Herr Herzog berichtet über den aktuellen Stand der Drehleiter, welche in 2019 angeschafft wurde. Es traten stets Probleme mit der Technik auf. Nach Verhandlungen mit der Firma Magirus konnte eine Einigung erzielt werden. Man wolle den Hersteller nicht wechseln [...] |
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| Bekanntmachung 13. Sitzung - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 05.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung [...] Planung und Stadtentwicklung 2. Aktualisierung der Bekanntmachung zur 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am Dienstag, 05.03.2024, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 13. Sitzung - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 05.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung [...] stellt anhand der beigefügten und aktualisierten Präsentation das Ergebnis der fachtechnischen Untersuchung vor und beantwortet eine Reihe von Nachfragen aus dem Ausschuss. Über die sichtbaren Abbrüche hinaus sind dem Alter entsprechende erhebliche Korrosionsschäden [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Jugendhilfeausschuss [...] Beschlussvorlage und Konzeption würden aktuell unter Beteiligung des Arbeitskreises erarbeitet. Bei Interesse wirbt er die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, an der nächsten Arbeitsgruppensitzung teilzunehmen. 11. Beschlusskontrolle Die Vorlage JHA-1/2024 [...] |
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| Infotext TOP 10. - Jugendhilfeausschuss Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr Mitteilungen und Anfragen [...] Beschlussvorlage und Konzeption würden aktuell unter Beteiligung des Arbeitskreises erarbeitet. Bei Interesse wirbt er die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, an der nächsten Arbeitsgruppensitzung teilzunehmen. |
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| Mitteilungsvorlage HA-3/2024 - Hauptausschuss Di, 27.02.2024 16:00 Uhr MV: Beteiligungsbericht 2024 [...] mehr als 50 % beteiligt sind, die aktuellen Wirtschaftspläne und die letzten Jahresabschlüsse dem Haushaltsplan beigefügt werden sollen, werden seit 2015 an anderer Stelle erfüllt (vgl. Anhang zum Vorbericht des Nachtragshaushaltes 2024). Der vorliegende [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 26.02.2024 16:00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss [...] 13.12.2021 Sachstandsbericht zur aktuellen Südermarkt Situation Regelmäßig HA-12/2022 Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung 1. Halbjahr 2024 Sitzung 27.02.2023 Austausch über Institutionen/Einrichtungen für Menschen mit psychischen [...] |
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| Mitteilungsvorlage SUG-3/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 26.02.2024 16:00 Uhr Bericht zur Zahn- und Mundgesundheit von Kindergartenkindern 2023 [...] zweiten Bericht zum Stand der aktuellen Zahn- und Mundgesundheit bei Flensburger Kindergartenkindern vor. Erstmalig kann ein Vergleich zu den Ergebnissen aus dem Untersuchungszeitraum 2016/2017 gezogen werden. Das in diesem Bericht zugrundeliegende Datenmaterial [...] |
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| Infotext TOP 8. - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 26.02.2024 16:00 Uhr Beschlusskontrolle [...] 13.12.2021 Sachstandsbericht zur aktuellen Südermarkt Situation Regelmäßig HA-12/2022 Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung 1. Halbjahr 2024 Sitzung 27.02.2023 Austausch über Institutionen/Einrichtungen für Menschen mit psychischen [...] |
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| Beschlussvorlage Grüne / B90 KA-9/2023 - Kulturausschuss Do, 22.02.2024 16:00 Uhr Aufarbeitung der postkolonialen Vergangenheit Flensburgs Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Stadt aufzuarbeiten und diese in aktuelle Kontexte zu setzen. Dabei soll die Einbindung der Zivilgesellschaft gewährleistet werden. Außerdem soll geprüft werden, ob sich in städtischen Museen, Kunstsammlungen oder Archiven koloniale Kulturgüter, Darstellungen [...] |
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| Beschlusstext KA-9/2023 - Kulturausschuss Do, 22.02.2024 16:00 Uhr Aufarbeitung der postkolonialen Vergangenheit Flensburgs Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] Stadt aufzuarbeiten und diese in aktuelle Kontexte zu setzen. Dabei soll die Einbindung der Zivilgesellschaft gewährleistet werden. Außerdem soll geprüft werden, ob sich in städtischen Museen, Kunstsammlungen oder Archiven koloniale Kulturgüter, Darstellungen [...] |
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| Mitteilungsvorlage SUPA-3/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr MV: Bericht 2023 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung [...] Umbaus im Bahnhof wird weiterhin aktualisiert. Dafür wurde eine Förderung nach dem GVFG in Höhe von 75 % bewilligt. In 2023 wurde ein Betrag in Höhe von 7.632,42 Euro ausgezahlt, dem eine Förderung in Höhe von 5.100 Euro gegenübersteht. Der Differenzbetrag [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-10/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr Sanierungsgebiet Neustadt Apenrader Straße 63 - 69 a / Abbruch der hofseitigen Bestandsgebäude [...] 620.000,00 €. Die Kosten sind im aktuellen Maßnahmenplan für das Sanierungsgebiet bereits enthalten. Mit Abschluss dieser Maßnahme sind die wesentlichen Sanierungsziele für das Teilgebiet Apenrader Straße umgesetzt, so dass vorgesehen ist, in einem [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-11/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr Sanierungsgebiet Neustadt Gartenstraße 9 / Abbruch der Bestandsgebäude [...] Rahmen der späteren Neubauten aktuelle Standards des Klimaschutzes umgesetzt. Eine mögliche Weiternutzung der Abbruchmaterialien wurde im Rahmen des Sanierungsbeirats diskutiert. Aus der Diskussion zum Umgang mit wiederverwendbaren Materialien erging u.a. [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-15/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für das „Soziale-Stadt-Gebiet Flensburg-Neustadt“ für die Jahre 2024 ff. [...] 12.10.2022. Die Kosten werden aktuell mit 33 Mio. € veranschlagt (siehe Vorlagen SUPA-52/2022 und FA-108/2022). Die KoFi und die Maßnahmenplanung wurden zuletzt mit Beschluss des SUPA vom 28.02.2023 für die Jahre 2023 ff auf der Grundlage der von der [...] |
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| Beschlussvorlage SUPA-17/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 20.02.2024 16:00 Uhr Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und des Maßnahmenplans für die Gesamtmaßnahme „Stadtumbau Flensburg“ für die Jahre 2024 ff. [...] (Anlage 1 a, S. 6), so dass sich aktuell keine Deckungslücke ergibt. Sollte sich diese Situation beispielsweise durch die Preisentwicklungen bei den Baukosten ändern, besteht -auch unterjährig- die Möglichkeit, beim Ministerium für Inneres, Kommunales, [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied JHA-067/2004 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 07.02.2005 16:00 Uhr Terminplan [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied FA-053/2004 - Finanzausschuss Do, 09.12.2004 16:02 Uhr Terminplan 2006 [...] Planung durch Finanzmanagement nach aktuellem Kenntnisstand (Ausgangsbasis HH-Plan Vorjahr, Finanzplanung) 09.06.05 Beschluss Eckwert im FA 16.06.05 Beschluss Eckwert in der RV 17.06.05 Beginn der budgetbezogenen Kalkulation. - Personalkosten, GKU und kalk. [...] |
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| Mitteilungsvorlage Ratsmitglied HA-025/2002 - [...] Entwicklung des Projekts 24.01.20021 Aktuelle Stunde in der Ratsversammlung 21.03.2002 Zustimmung der Ratsversammlung zum Grundstückskaufvertrag bzgl. des Büchereigrundstücks RV 003/2002 16.04.2002 Mitteilungsvorlage zu geplanten Inhalten des Durchführungsvertrages [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 1: Förderleitlinien der Sparkassenstiftung S-H (3 Seiten) [...] der Stiftung durch Vorlage einer aktuellen Freistellungsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes nachzuweisen. 5.2 Anträge werden der Stiftung schriftlich über Briefpost eingereicht. 5.3 Anträge werden formlos eingereicht. Sie müssen eine Darstellung [...] |
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| Anfrage AF-1/2018 - Anlage 4: Allgemeine Förderrichtlinien der Kulturstiftung des Bundes (3 Seiten) [...] inhaltlich besondere Bedeutung für den aktuellen künstlerischen oder gesellschaftlichen Diskurs besitzen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Förderung innovativer Programme und Projekte im internationalen Kontext. 2. Der Vorstand der Kulturstiftung des Bundes [...] |
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