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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 49. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Di, 08.06.2021 18:26 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. . Sitzung vom 11.05.2021  
3. Mitteilungen  
3.1 Bericht des Pandemiemanagements  
3.2 Städte-Netzwerk "Sicherer Hafen"  
3.3 Sondierungsgespräch zur angestrebten Städtefreundschaft mit Esbjerg  
4. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV
Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF		 HA-28/2021
5. Teilnahme am bundesweiten Aktionstag "Flagge zeigen für Tibet!"
Antrag der Ratsfraktionen FDP und SSW		 RV-74/2021
6. Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG)
hier: Strategie 2021-2025		 HA-32/2021
7. "Flensburg startet durch!"
Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen		 RV-75/2021
8. Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021
8.1 Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021 1. Ergänzung
9. Beteiligungscontrolling
hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie)		 RV-4/2021 1. Ergänzung
9.1 Beteiligungscontrolling; hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie)
Ergänzungsantrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-4/2021 2. Ergänzung
10. Satzungsänderungen RBZs  
10.1 RBZ Hannah Arendt Schule Flensburg AöR (HAS)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H		 RV-44/2021
10.2 RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H
 RV-45/2021
10.3 RBZ Eckener Schule Flensburg AÖR (ESF)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H		 RV-46/2021
11. MV: Zensus 2022 HA-34/2021
12. Sachstand Am Katharinenhof  
13. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
14. Anfragen/Anregungen  
15. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
22. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse