Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 44. Sitzung, Digitale Sitzung. Übertragung im Livestream auf www.flensburg.de und im Offenen Kanal.
Termin: Di, 16.02.2021 16:07 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 18.02.2021) (6.535 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 12.03.2021) (479 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
1.1 Dringlichkeitsantrag   Dringlichkeitsantrag - Vorgang
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung - Vorgang
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. . Sitzung vom 02.02.2021   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. . Sitzung vom 02.02.2021 - Vorgang
4. Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
4.1 Bericht zur Corona-Lage   Bericht zur Corona-Lage - Vorgang
5. Initiativantrag - Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-13/2021 Beschlussvorlage SPD RV-13/2021 - Vorgang
5.1 Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Änderungsantrag der SSW-Ratsfraktion
RV-13/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage SSW RV-13/2021 1. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
5.2 Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis-90 / Die Grünen
RV-13/2021 2. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-13/2021 2. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
6. Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise;
Antrag der Ratsfraktion WiF und Ratsfrau Gabriele Ritter
RV-27/2021 Beschlussvorlage RV-27/2021 - Vorgang
6.1 Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise;
Beschluss des Hauptausschusses vom 16.02.2021
RV-27/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage RV-27/2021 1. Ergänzung - Vorgang
7. 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP)
Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes
RV-5/2021 Beschlussvorlage RV-5/2021 - Vorgang
7.1 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP)
Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen
RV-5/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-5/2021 1. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
7.2 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP)
Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes
Beschluss des Hauptausschusses vom 16.02.2021
RV-5/2021 2. Ergänzung Beschlussvorlage RV-5/2021 2. Ergänzung - Vorgang
8. Teilnahme am Förderprogramm SmartCity im Rahmen eines Regionalverbundes mit den Nachbarkreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland RV-22/2021 Beschlussvorlage RV-22/2021 - Vorgang
9. Schulverband "Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung - Friholtschule";
Haushalt 2021
HA-9/2021 Beschlussvorlage HA-9/2021 - Vorgang
10. Vorlagencontrolling - Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen HA-10/2021 Präsentation (exportiert: 05.02.2021) (1.729 KB) Anpassung Basisvorlage - Personal- und Finanzressourcen Stand 04.02.21 (exportiert: 05.02.2021) (62 KB)Beschlussvorlage HA-10/2021 - Vorgang
11. MV: Diskriminierungsfreie Werbung in Flensburg / Überblick über Aktivitäten 2020 GA-1/2021 Mitteilungsvorlage GA-1/2021 - Vorgang
12. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil   Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil - Vorgang
13. Anfragen/Anregungen   Anfragen/Anregungen - Vorgang
13.1 Dienstgerätepool der Stadt Flensburg
Anfrage der FDP Ratsfraktion
AF-72/2020 2. Ergänzung Anfrage AF-72/2020 2. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
13.2 Impfkapazitäten der Stadt Flensburg im zweiten und dritten Quartal
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF-5/2021 Anfrage AF-5/2021 - Vorgang
13.3 Impfkapazitäten der Stadt Flensburg im zweiten und dritten Quartal
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF-5/2021 1. Ergänzung Anfrage AF-5/2021 1. Ergänzung - Vorgang
13.4 Fragenkatalog in der Angelegenheit Bahnhofshotel/Grundstücksräumung
Anfrage der Ratsfraktionen FDP und CDU
AF-6/2021 1. Ergänzung Anfrage AF-6/2021 1. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
13.5 Homeoffice und Kurzarbeit in Zeiten von Corona
Anfrage der FDP-Ratsfraktion
AF-8/2021 Anfrage AF-8/2021 - Vorgang
13.6 Anfrage zur Altersstruktur der in Flensburg an/mit Covid-19 Verstorbenen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-15/2021 Anfrage AF-15/2021 1. Nachtrag - Vorgang
13.7 Anfrage zur Altersstruktur der in Flensburg an/mit Covid-19 Verstorbenen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-15/2021 1. Ergänzung Anfrage AF-15/2021 1. Ergänzung 2. Nachtrag - Vorgang
13.8 Corona-Infotelefon   Corona-Infotelefon - Vorgang
14. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang