Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 44. Sitzung, Digitale Sitzung. Übertragung im Livestream auf www.flensburg.de und im Offenen Kanal.
Termin: Di, 16.02.2021 16:07 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Dringlichkeitsantrag  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. . Sitzung vom 02.02.2021  
4. Mitteilungen  
4.1 Bericht zur Corona-Lage  
5. Initiativantrag - Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-13/2021
5.1 Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Änderungsantrag der SSW-Ratsfraktion
RV-13/2021 1. Ergänzung
5.2 Kommunales Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis-90 / Die Grünen
RV-13/2021 2. Ergänzung
6. Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise;
Antrag der Ratsfraktion WiF und Ratsfrau Gabriele Ritter
RV-27/2021
6.1 Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise;
Beschluss des Hauptausschusses vom 16.02.2021
RV-27/2021 1. Ergänzung
7. 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP)
Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes
RV-5/2021
7.1 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP)
Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen
RV-5/2021 1. Ergänzung
7.2 2. Entwurf (2020) der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 (LEP)
Stellungnahme der Stadt Flensburg im Rahmen des zweiten förmlichen Beteiligungsverfahrens des Landes
Beschluss des Hauptausschusses vom 16.02.2021
RV-5/2021 2. Ergänzung
8. Teilnahme am Förderprogramm SmartCity im Rahmen eines Regionalverbundes mit den Nachbarkreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland RV-22/2021
9. Schulverband "Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung - Friholtschule";
Haushalt 2021
HA-9/2021
10. Vorlagencontrolling - Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen HA-10/2021
11. MV: Diskriminierungsfreie Werbung in Flensburg / Überblick über Aktivitäten 2020 GA-1/2021
12. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
13. Anfragen/Anregungen  
13.1 Dienstgerätepool der Stadt Flensburg
Anfrage der FDP Ratsfraktion
AF-72/2020 2. Ergänzung
13.2 Impfkapazitäten der Stadt Flensburg im zweiten und dritten Quartal
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF-5/2021
13.3 Impfkapazitäten der Stadt Flensburg im zweiten und dritten Quartal
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF-5/2021 1. Ergänzung
13.4 Fragenkatalog in der Angelegenheit Bahnhofshotel/Grundstücksräumung
Anfrage der Ratsfraktionen FDP und CDU
AF-6/2021 1. Ergänzung
13.5 Homeoffice und Kurzarbeit in Zeiten von Corona
Anfrage der FDP-Ratsfraktion
AF-8/2021
13.6 Anfrage zur Altersstruktur der in Flensburg an/mit Covid-19 Verstorbenen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-15/2021
13.7 Anfrage zur Altersstruktur der in Flensburg an/mit Covid-19 Verstorbenen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-15/2021 1. Ergänzung
13.8 Corona-Infotelefon  
14. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse