Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 15.03.2018  
5. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
6. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
7. Ernennung eines Stadtrates  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9. Kulturpreis der Stadt Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW, WiF, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP
RV-42/2018
9.1 Kulturpreis der Stadt Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW, WiF, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP
(Beratungsstand KA: 22.03.2018)
RV-42/2018 1. Ergänzung
10. Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen im Offenen Ganztag an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Flensburg  
10.1 Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen im Offenen Ganztag an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Flensburg RV-17/2018
10.2 Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen im Offenen Ganztag an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur systemübergreifenden Geschwisterregelung in der Betreuung von Kindertagesstätten- und Grundschulkindern
RV-17/2018 1. Ergänzung
10.3 Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen im Offenen Ganztag an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Antrag der FDP-Ratsfraktion
RV-17/2018 2. Ergänzung
10.4 Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen im Offenen Ganztag an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Flensburg RV-17/2018 4. Ergänzung
10.5 Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen im Offenen Ganztag an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Flensburg
(Beratungsstand Sondersitzung ABS/JHA/FA am 25.04.18)
RV-17/2018 5. Ergänzung
11. „Perspektiven für Flensburg“ – das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Flensburg (ISEK) RV-35/2018
11.1 „Perspektiven für Flensburg“ – das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Flensburg (ISEK)
Ergänzung der Schlüsselmaßnahmen
RV-35/2018 1. Ergänzung
12. Errichtung eines Blinden-Stadt-Modells;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-24/2018
13. Entwicklungs- und Pflegekonzept für Grünflächen: Umsetzung in Form eines Stufenplans (Beschluss zu Stufe 1 - Volkspark);
Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Grüne, Die Linke, FDP, WiF
RV-51/2018
14. Fehlbedarfsfinanzierung für die Niederdeutsche Bühne in Flensburg  
14.1 Fehlbedarfsfinanzierung für die Niederdeutsche Bühne in Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD
RV-175/2017 1. Ergänzung
14.2 Fehlbedarfsfinanzierung für die Niederdeutsche Bühne in Flensburg
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SSW, FDP, WiF
RV-175/2017 2. Ergänzung
15. MV - Bericht des Seniorenbeirates RV-54/2018
16. Planfeststellung für den 4. Bauabschnitt der Kreisstraße 8;
Antrag der WiF-Ratsfraktion
RV-57/2018
16.1 Planfeststellung für den 4. Bauabschnitt der Kreisstraße 8;
Mitteilungsvorlage
RV-57/2018 1. Ergänzung
17. 2. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 RV-46/2018
18. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2015 RV-53/2018
19. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-55/2018
20. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Schleswiger Straße / Rude" (Nr. 177)
Aufstellungsbeschluss
RV-32/2018
21. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Alter Husumer Weg / Ochsenweg" (Nr. 108)
Aufstellungsbeschluss
RV-36/2018
22. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Fichtestraße" (Nr. 55)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
RV-43/2018
23. 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Tarup-Süd" (Nr. 107)
Aufstellungsbeschluss
RV-4/2018
24. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Merkurstraße" (Nr. 72)
Aufstellungsbeschluss
RV-48/2018
25. Bebauungsplan "Westlich der Friedenskirche Weiche" (Nr. 279)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
c) Benennung der Planstraße
RV-49/2018
25.1 Bebauungsplan "Westlich der Friedenskirche Weiche" (Nr. 279)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
c) Benennung der Planstraße
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-49/2018 1. Ergänzung
25.2 MV: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Westlich der Friedenskirche Weiche" (Nr. 279)
Flensburger Ratsfraktionen CDU, SPD, SSW, FDP
RV-49/2018 2. Ergänzung
26. 80. Änderung des Flächennutzungsplanes, 45. Änderung des Landschaftsplanes und Bebauungsplanes "Am Katharinenhof / Neue Schule Ramsharde" (Nr. 293)
a) Entscheidung über Anregungen
b) endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss
RV-47/2018
27. 88. Änd. des Flächennutzungsplanes, 51. Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan "Osterallee-Ost - Am Twedtinger Feld" (Nr. 306)
Aufstellungsbeschluss
RV-52/2018
27.1 88. Änd. des Flächennutzungsplanes, 51. Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplanes "Osterallee-Ost - Am Twedtinger Feld" (Nr. 306)
Aufstellungsbeschluss
RV-52/2018 1. Ergänzung