Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. . Sitzung vom 15.08.2019  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023
hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben
RV-117/2019
5.1 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023
hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019
RV-117/2019 1. Ergänzung
6. Kostenloses ÖPNV Jahresticket bei freiwilliger Abgabe des Führerscheins
Antrag der SPD-Ratsfraktion
FA-66/2019
7. Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek RV-106/2019
8. Schulsozialarbeit an den Perspektivschulen Ramsharde und Comeniusschule
FA-67/2019
9. Projekt Christiansens Gärten - Nachhaltige Entwicklung und Vernetzung der grünhistorischen Freiflächen Museumsberg, Alter Friedhof und Christiansenpark RV-103/2019
10. Spielgerätesteuersatzung RV-119/2019
10.1 Spielgerätesteuersatzung
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019
RV-119/2019 1. Ergänzung
11. Vorgriffsbesetzungen  
11.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan Nachtrag 2019/2020
hier: Produkt: 3119 „Verwaltung der Sozialen Sicherung“ - Eingliederungshilfe
FA-68/2019
11.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan Nachtrag 2020
hier: Produkt 311901 „Fachstelle für Wohnhilfen und Schuldnerberatung“
Planstellen 02243 und 02238
FA-69/2019
11.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan Nachtrag 2020,
hier: Produkt 363115 Jugendberufsagentur, Sozialpädagog*in
FA-63/2019
11.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan Nachtrag 2020
hier: Produkt 523001 Denkmalschutz und Stadtbildpflege
FA-74/2019
12. MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Energiebericht 2018 für den Optimierten Regiebetrieb Kommunale Immobilien
FA-47/2019
13. Beschlusskontrolle  
14. Mitteilungen und Anfragen  
14.1 Vorstellung Fachbereich Finanzen;
heute: Abteilung Finanzbuchhaltung und Vollstreckung
 
14.2 Erhöhung der Elternbeiträge;
Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 14.08.2019
AF-33/2019
14.3 Phänomenta
hier: Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 13.08.2019 und im FA am 15.08.2019
Beantwortung im SUPA am 10.09.2019 und im FA am 12.09.2019
AF-28/2019
14.4 Sachstand VAK - mündlicher Bericht  
14.5 Sachstand Investitionsplanung 2020 (1. Nachtrag)  
14.6 Terminplan Nachtragshaushalt 2020