Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Finanzausschuss, 42. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Es gilt 3G. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Do, 17.03.2022 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 17.03.2022) (6.075 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 08.04.2022) (146 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung - Vorgang
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. . Sitzung vom 17.02.2022   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. . Sitzung vom 17.02.2022 - Vorgang
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen   Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Vorgang
4.1 Anlage zu TOP 4   Anlage zu TOP 4 - Vorgang
5. Nikolaus-Reiser-Stiftung   Nikolaus-Reiser-Stiftung - Vorgang
5.1 Jahresabschluss der Nikolaus Reiser Stiftung 2020 RV-20/2022 Jahresabschluss Nikolaus Reiser Stiftung 2020 (exportiert: 28.02.2022) (2.576 KB) Prüfung Jahresabschluss NRS 2020 (4- Seiten) (exportiert: 28.02.2022) (144 KB)Beschlussvorlage RV-20/2022 - Vorgang
5.2 Haushalt der Nikolaus Reiser Stiftung 2022 RV-21/2022 Beschlussvorlage RV-21/2022 - Vorgang
6. Zukunft des “Tauchermuseum Flensburg” sichern
Antrag der Ratsfraktion WiF
HA-14/2022 Beschlussvorlage WiF HA-14/2022 - Vorgang
6.1 Zukunft des “Tauchermuseum Flensburg“ sichern
HA-14/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage HA-14/2022 1. Ergänzung - Vorgang
6.2 Zukunft des “Tauchermuseum Flensburg“ sichern
HA-14/2022 2. Ergänzung Beschlussvorlage HA-14/2022 2. Ergänzung - Vorgang
7. Zusätzliche Förderung einer temporären Personalkapazität für die Flüchtlingshilfe Flensburg e.V. FA-19/2022 Beschlussvorlage FA-19/2022 1. Nachtrag - Vorgang
8. Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete FA-20/2022 Beschlussvorlage FA-20/2022 1. Nachtrag - Vorgang
8.1 Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete FA-20/2022 1. Ergänzung Beschlussvorlage CDU FA-20/2022 1. Ergänzung - Vorgang
8.2 Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete FA-20/2022 2. Ergänzung Beschlussvorlage WiF FA-20/2022 2. Ergänzung - Vorgang
9. Erhöhung der Anzahl der geförderten Krankheitstage in der Kindertagespflege im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 FA-12/2022 Beschlussvorlage FA-12/2022 - Vorgang
10. Verlängerung des Projektes "Erste Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und der subjektiven Sicherheitslage" FA-13/2022 Beschlussvorlage FA-13/2022 - Vorgang
11. MV: Kosten und Finanzierungsplanung 2022 ff für die Flensburger Stadterneuerungsgebiete
Hier: voraussichtliche Auswirkungen auf die Investitionsplanung 2023 ff
FA-15/2022 Mitteilungsvorlage FA-15/2022 - Vorgang
12. Übertragung von Aufwendungen und Auszahlungen in das Haushaltsjahr 2022 FA-17/2022 Investive Auszahlungsreste (exportiert: 15.03.2022) (44 KB) Aufwendungen und korrespondierende Auszahlungsreste - AKTUALISIERT 16.03.2022 (exportiert: 16.03.2022) (46 KB) Auszahlungsreste für Abgrenzungen und Rückstellungen - AKTUALISIERT 16.03.2022 (exportiert: 16.03.2022) (53 KB) Präsentation Übertragungen (exportiert: 17.03.2022) (1.382 KB)Beschlussvorlage FA-17/2022 - Vorgang
13. Mitteilungen und Anfragen   Mitteilungen und Anfragen - Vorgang
13.1 Haushaltsverfahren und Terminplanung 2023/24   Haushaltsverfahren und Terminplanung 2023/24 - Vorgang
13.1.1 Anlage zu TOP 11.1   Anlage zu TOP 11.1 - Vorgang
13.2 Praxis der Anwendung von Zwangsmaßnahmen gegen Bürger*innen;
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 10.03.2022
AF-12/2022 Anfrage AF-12/2022 1. Nachtrag - Vorgang
13.2.1 Praxis der Anwendung von Zwangsmaßnahmen gegen Bürger*innen;
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 10.03.2022;
hier: Antwort der Verwaltung vom 10.03.2022
AF-12/2022 1. Ergänzung Anfrage AF-12/2022 1. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
13.3 Stand der Fördermittel Hafen-Ost;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 15.03.2022
AF-14/2022 Anfrage AF-14/2022 2. Nachtrag - Vorgang
13.4 Verlegung des Wirtschaftshafens;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 15.03.2022
AF-15/2022 Anfrage AF-15/2022 2. Nachtrag - Vorgang
14. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang