Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 35. Sitzung, Achtung: Geänderter Sitzungsraum und Anmeldung von Gästen, Besuchern und Presse zur Gästeliste erforderlich! Es steht coronabedingt nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung. Siehe Bekanntmachung.
Termin: Di, 23.06.2020 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Dringlichkeitsantrag  
1.2 Dringlichkeitsantrag  
Zukunft für Karstadt
Antrag der Ratsfraktionen SSW und FDP
HA-42/2020
2. Niederschriften  
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. . Sitzung vom 26.05.2020  
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. . Sitzung vom 09.06.2020  
3. Mitteilungen  
3.1 Karstadt  
3.2 Werft FSG  
3.3 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie  
4. Anbau Freiwillige Feuerwehr Weiche
hier: Sachstand Mehrkostenentwicklung
HA-40/2020
5. Gaststätten, Bars und Kneipen in Flensburg stärken –
Folgen der Corona-Krise mildern
Antrag der SPD-Ratsfraktion
FA-36/2020
5.1 Gaststätten, Bars und Kneipen in Flensburg stärken –
Folgen der Corona-Krise mildern
Antrag der SPD-Ratsfraktion
(Beratungsstand Finanzausschuss am 18.06.2020)
FA-36/2020 1. Ergänzung
6. Sachstand Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs  
7. Evaluierung der Verträge über die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit:
a) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ als Verwalter des Sondervermögens Infrastruktur (SVIS) und
b) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ in ihren jeweils originären Aufgaben
HA-41/2020
8. Aktueller Sachstand und Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfe e.V. HA-39/2020
9. MV: Beteiligungscontrolling
hier: Flensburger Kodex - Entsprechenserklärungen 2019
HA-34/2020
10. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
11. Beantwortung früherer Anfragen  
12. Anfragen/Anregungen  
13. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse