Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 35. Sitzung, Achtung: Geänderter Sitzungsraum und Anmeldung von Gästen, Besuchern und Presse zur Gästeliste erforderlich! Es steht coronabedingt nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung. Siehe Bekanntmachung.
Termin: Di, 23.06.2020 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 23.06.2020) (5.656 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 14.08.2020) (764 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
1.1 Dringlichkeitsantrag   Dringlichkeitsantrag - Vorgang
1.2 Dringlichkeitsantrag   Dringlichkeitsantrag - Vorgang
Zukunft für Karstadt
Antrag der Ratsfraktionen SSW und FDP
HA-42/2020 Beschlussvorlage SSW HA-42/2020 1. Nachtrag - Vorgang
2. Niederschriften   Niederschriften - Vorgang
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. . Sitzung vom 26.05.2020   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. . Sitzung vom 26.05.2020 - Vorgang
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. . Sitzung vom 09.06.2020   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. . Sitzung vom 09.06.2020 - Vorgang
3. Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
3.1 Karstadt   Karstadt - Vorgang
3.2 Werft FSG   Werft FSG - Vorgang
3.3 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie   Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie - Vorgang
4. Anbau Freiwillige Feuerwehr Weiche
hier: Sachstand Mehrkostenentwicklung
HA-40/2020 ARRIBA CA3D (exportiert: 11.06.2020) (117 KB) ARRIBA CA3D (exportiert: 11.06.2020) (202 KB) ARRIBA CA3D (exportiert: 11.06.2020) (119 KB)Beschlussvorlage HA-40/2020 - Vorgang
5. Gaststätten, Bars und Kneipen in Flensburg stärken –
Folgen der Corona-Krise mildern
Antrag der SPD-Ratsfraktion
FA-36/2020 Beschlussvorlage SPD FA-36/2020 - Vorgang
5.1 Gaststätten, Bars und Kneipen in Flensburg stärken –
Folgen der Corona-Krise mildern
Antrag der SPD-Ratsfraktion
(Beratungsstand Finanzausschuss am 18.06.2020)
FA-36/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage FA-36/2020 1. Ergänzung - Vorgang
6. Sachstand Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs   Sachstand Einführung eines Sozialtickets im Busverkehr Flensburgs - Vorgang
7. Evaluierung der Verträge über die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit:
a) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ als Verwalter des Sondervermögens Infrastruktur (SVIS) und
b) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ in ihren jeweils originären Aufgaben
HA-41/2020 HA-41/2020 Vertrag Sondervermögen Infrastruktur (exportiert: 12.06.2020) (541 KB) HA-41/2020 Vertrag Stadt Flensburg / TBZ (exportiert: 12.06.2020) (738 KB)Beschlussvorlage HA-41/2020 - Vorgang
8. Aktueller Sachstand und Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfe e.V. HA-39/2020 Mitteilungsvorlage HA-39/2020 - Vorgang
9. MV: Beteiligungscontrolling
hier: Flensburger Kodex - Entsprechenserklärungen 2019
HA-34/2020 Mitteilungsvorlage HA-34/2020 - Vorgang
10. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil   Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil - Vorgang
11. Beantwortung früherer Anfragen   Beantwortung früherer Anfragen - Vorgang
12. Anfragen/Anregungen   Anfragen/Anregungen - Vorgang
13. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang