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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 46. Sitzung, Digitale Sitzung. Übertragung im Livestream auf www.flensburg.de und im Kabelfernsehen im Offenen Kanal Flenburg.
Termin: Di, 16.03.2021 16:06 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Dringlichkeitsantrag  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Niederschriften  
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. . Sitzung vom 16.02.2021  
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 45. . Sitzung vom 02.03.2021  
4. Mitteilungen  
4.1 Sachstand zur Corona-Lage  
5. Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 HA-11/2021
5.1 Bildung einer Arbeitsgruppe zu den Vorgängen am Bahnhofswald;
Antrag der WiF-Ratsfraktion und Ratsfrau Gabriele Ritter		 HA-11/2021 1. Ergänzung
5.2 Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21
Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 HA-11/2021 2. Ergänzung
6. Zeitmanagement in Ratsversammlungen
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 HA-16/2021
6.1 Zeitmanagement in Ratsversammlungen
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 HA-16/2021 1. Ergänzung
6.2 Zeitmanagement in digitalen Ratsversammlungen
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen		 HA-16/2021 2. Ergänzung
6.3 Zeitmanagement in digitalen Ratsversammlungen
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen		 HA-16/2021 3. Ergänzung
7. Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung)
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-25/2021
8. Einführung einer Luca-App in Flensburg
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 HA-17/2021
9. Aufklärung zum Umfang des Testgeschehens in Flensburg
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 HA-18/2021
9.1 Aufklärung zum Umfang des Testgeschehens in Flensburg: Zum Testbetrieb und zur Grippe
Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 HA-18/2021 1. Ergänzung
10. Koordinierung Einführung Selbsttestungen an KiTa und Schule RV-39/2021
10.1 Koordinierung Einführung Selbsttestungen an KiTa und Schule RV-39/2021 1. Ergänzung
11. Beteiligungscontrolling
hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie)		 RV-4/2021
12. Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der NAH.SH GmbH und Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsanteilen		 RV-23/2021
13. Sondernutzungsgebühren - Befreiung 2021 HA-19/2021
14. Jugendpressesprecher*in der Stadt Flensburg HA-20/2021
15. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil  
16. Anfragen/Anregungen  
16.1 Fragenkatalog in der Angelegenheit Bahnhofshotel/Grundstücksräumung
Anfrage der Ratsfraktionen FDP und CDU		 AF-6/2021 1. Ergänzung
16.2 Homeoffice und Kurzarbeit in Zeiten von Corona
Anfrage der FDP-Ratsfraktion		 AF-8/2021 1. Ergänzung
16.3 Innenstadt
Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2021		 AF-17/2021
16.3.1 Innenstadt
Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2021		 AF-17/2021 1. Ergänzung
16.4 Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen; Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-24/2021
16.5 öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion
Corona - Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden?		 AF-32/2021
16.6 Anfrage zur (Total-)Überwachung durch Apps, hier: „Luca-App“;
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 AF-37/2021
16.7 Anfrage der CDU-Fraktion an die Verwaltung zum Stand des Strafverfahrens gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts des Geheimnisverrats AF-38/2021
16.8 Covid-19-Bot für die städtische Internetseite  
16.9 Informationen zu Projekten der Verwaltung  
17. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
25. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse