Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 43. Sitzung
Termin:	Do, 26.01.2017 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 01.12.2016
3.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
4.	Freigaben
5.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
6.	Finanzierung Tourismusförderung
6.1	Erhebung einer Tourismusabgabe	RV-124/2016
6.2	Verzicht auf die Erhebung einer Tourismusabgabe Änderung der Satzung über die Beherbergungsabgabe Antrag der CDU-Ratsfraktion	RV-124/2016 1. Ergänzung
6.3	Erhebung einer Tourismusabgabe Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-124/2016 2. Ergänzung
6.4	Finanzierung der Tourismusförderung Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SPD, SSW, WiF	RV-124/2016 3. Ergänzung
7.	Haushalt 2017/ 2018 - Schlusslesung
7.1	Haushalt 2017/ 2018 - Schlusslesung	RV-3/2017
7.2	Haushalt 2017/ 2018 – Schlusslesung Nachtrag zum Investitionshaushalt im Bereich Kindertagesbetreuung	RV-3/2017 1. Ergänzung
8.	Allgemeine Freigabe von Aufwendungen und Auzahlungen des Haushaltes 2017 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung	RV-151/2016
9.	Nikolaus Reiser Stiftung; hier: Haushalt 2017	RV-143/2016
10.	Änderung der Hundesteuersatzung	RV-4/2017
11.	Freigabe einer Stellenbesetzung	FA-4/2017
12.	Rundfunkbeiträge
12.1	Rundfunkbeiträge; Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-126/2016
12.2	MV: Rundfunkbeiträge	RV-126/2016 1. Ergänzung
12.3	Rundfunkbeiträge; MV der WiF-Ratsfraktion	RV-126/2016 2. Ergänzung
12.4	Rundfunkbeiträge MV der WiF-Ratsfraktion	RV-126/2016 3. Ergänzung
13.	Bundesprogramm „Nationale Projektes des Städtebaus“ Projekt: Flensburger Altstadt: Deutsch-Dänische Kulturachse Maßnahme: Große Straße 73 und 75	RV-5/2017
14.	MV: Haushaltskonsolidierung 2.0 hier: Maßnahmenvorschlag Gutachten / externe Beratungen	FA-1/2017
15.	Investitionsvorhaben Schule Adelby - Maßnahmen zur räumlichen Weiterentwicklung	FA-110/2016
16.	Altes Gymnasium - Herrichtung einer Spülküche und Einbau eines Fettabscheiders Auftragserteilung	FA-3/2017
17.	Beschlusskontrolle
18.	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Rechtszusammenhang zwischen einer kommunalen Förderung durch die Stadt und der Förderung durch den Bund Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.12.2016	AF-40/2016
18.2	Kommunalpaket III