Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 15. Sitzung, Die Sitzung beginnt als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport und dem Ausschuss für Kultur und Tourismus. Die Sitzung findet im Ratssaal statt.
Termin: Mi, 30.10.2019 16:06 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Ablaufplanung  
2. Schule Adelby - Maßnahmen zur räumlichen Weiterentwicklung FA-72/2019
2.1 Schule Adelby - Maßnahmen zur räumlichen Weiterentwicklung FA-72/2019 2. Ergänzung
2.2 Schule Adelby - Maßnahmen zur räumlichen Weiterentwicklung FA-72/2019 3. Ergänzung
3. Museumsberg; Durchführungsauftrag zur Optimierung der Ausstellungsbeleuchtung Hans-Christiansen-Haus FA-87/2019
4. Jahresabschluss 2018 des Söhrnsen-Stifts RV-118/2019
5. Verlängerung der InterReg-Projektes "Gefahrenabwehr ohne Grenzen 2.0" FA-83/2019
6. Verlängerung des Projektes „Psychosoziale Beratung Geflüchteter und von Menschen mit Migrationshintergrund“ FA-89/2019
7. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
hier: Ratifizierung des Vertrages
RV-128/2019
8. Förderung von Kindertagesstätten FA-78/2019
8.1 Förderung von Kindertagesstätten FA-78/2019 1. Ergänzung
8.2 MV: Förderung von Kindertagesstätten FA-78/2019 2. Ergänzung
8.3 Förderung von Kindertagesstätten
(Beratungsstand: JHA vom 23.10.19)
FA-78/2019 3. Ergänzung
9. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. . Sitzung vom 12.09.2019  
11. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
11.1 Anlage zu TOP 6  
12. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023
hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben
RV-117/2019
12.1 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023
hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2019
RV-117/2019 1. Ergänzung
12.2 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023
hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
RV-117/2019 2. Ergänzung
12.3 Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023
hier: Ergebnisse der Arbeitsgruppe und Festlegung von Zielvorgaben
Antrag der FDP Ratsfraktion vom 28.10.2019
RV-117/2019 3. Ergänzung
13. eGovernment-Projekt: Business Intelligence (BI) bei der Stadt Flensburg;
Zustimmung zur Inanspruchnahme der Förderung für das Folgeprojekt
Bezug: FA-124/2018 (Ziffer 8)
FA-29/2019
14. Beschlusskontrolle  
15. Mitteilungen und Anfragen  
15.1 Anfrage zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 22.10.2019
AF-46/2019