Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Niederschriften  
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 54. . Sitzung vom 16.03.2023  
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 28.03.2023  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5. Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke, WiF und Bündnis Solidarische Stadt RV-34/2023
5.1 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-34/2023 1. Ergänzung
5.2 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. RV-34/2023 2. Ergänzung
5.3 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-34/2023 3. Ergänzung
5.4 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SPD und CDU RV-34/2023 4. Ergänzung
5.5 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SSW und WiF RV-34/2023 5. Ergänzung
5.6 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder.
Beratungsstand: Gleichstellungsausschuss vom 05.04.2023
RV-34/2023 6. Ergänzung
6. Finanzielle Unterstützung für die grenzüberschreitende Fahrradfähre auf der Flensburger Förde
Antrag der Ratsfraktionen SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, WiF und FDP
FA-32/2023
7. Anpassung der zu entrichtenden Mietkosten an das DRK Flensburg
Antrag der FDP-Ratsfraktion
FA-33/2023
8. Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit RV-76/2023
8.1 Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit
Beratungsstand Jugendhilfeausschuss vom 29.03.2023
RV-76/2023 1. Ergänzung
8.2 Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit RV-76/2023 2. Ergänzung
8.3 Förderrichtlinie Offene Kinder- und Jugendarbeit;
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses vom 26.04.2023
RV-76/2023 3. Ergänzung
9. Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg RV-88/2023
9.1 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
Antrag der Ratsfraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, WiF
RV-88/2023 1. Ergänzung
10. Fortschreibung Sportentwicklungsplanung RV-84/2023
11. Berufsorientierungscoaching an den Gemeinschaftsschulen in Flensburg im Schuljahr 2023/ 2024 FA-14/2023
12. Sondervermögen Infrastruktur  
12.1 Sondervermögen Infrastruktur
Kostensteigerung Maßnahme "Radweg zur Exe"
FA-23/2023
12.2 Sondervermögen Infrastruktur
Kostensteigerung Maßnahme "Christiansens Gärten, Reepschlägerbahn"
FA-24/2023
13. Jahresabschluss 2022 des Söhrnsen-Stifts RV-66/2023
14. Investitionscontrolling
hier: Konzept für ein unterjähriges Controlling
FA-27/2023
14.1 Investitionscontrolling
hier: Prioritätenliste für Bauvorhaben
 
15. MV: Jahresabschluss 2022 der Stadt Flensburg FA-25/2023
16. MV: Vertrag mit der Stadtwerke Flensburg GmbH zur Kooperation bei der Erstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes sowie eines Transformationsplans FA-26/2023
17. MV: Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten - Sachstand - FA-28/2023
18. Bedarfseinschätzung Wohnraum für Geflüchtete in den Jahren 2023 ff FA-31/2023
19. Mitteilungen und Anfragen  
19.1 Anfrage zu 10 Jahren Rundfunkbeitragszwangsvollstreckungsfreiheit in Flensburg (2013-2022)
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 20.04.2023
AF-15/2023 2. Ergänzung
20. Beschlusskontrolle  
20.1 Kompetenzteam Inklusion
hier: Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses
 
C. Öffentlicher Teil  
25. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse