Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 28. Sitzung, Digitale Sitzung
Termin:	Do, 14.01.2021 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 26.11.2020
4.	Freigaben
4.1	Anlage zu TOP 4
5.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1	Anlage zu TOP 5
6.	Einführung und Nutzung von digitalen Bildungsplattformen an Flensburger Schulen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SSW und FDP	RV-110/2020 3. Ergänzung
7.	Flensburger Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung - Anpassung und Ergänzung aufgrund des neuen KitaG (Vorlage wird ersetzt durch RV-16/2021)	RV-157/2020
8.	MV: Kommunale Bildungsplanung - Modul Schulentwicklung Grundschulen	FA-100/2020
9.	Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Übertragung von Spielgeräten zweier Spielplätze an den Kernhaushalt der Stadt Flensburg rückwirkend zum 31.12.2020	FA-106/2020
10.	Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2021	RV-148/2020
11.	Haushalt 2021/2022
11.1	Haushalt 2021/2022 - Entwürfe des Fachbereichs Finanzen, der Zentralabteilungen und Stabstellen, Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern/Zuweisungen/Umlagen und Sondervermögen	FA-105/2020
11.2	Haushalt 2021/2022 - Entwurf für den Teilhaushalt 5 des Fachbereichs Zentrale Dienste	FA-107/2020
11.3	Allgemeine Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltes 2021 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung	RV-3/2021
11.4	Stellenpool 2021/2022 - Besetzungsfreigabe	FA-2/2021
11.5	Sachstand Eckwertveränderung Haushalt 2021/2022
11.5.1	Anlage zu TOP 11.5
12.	Beschlusskontrolle
13.	Mitteilungen und Anfragen
13.1	Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
13.2	Bußgelder und Kontrollen/ Corona-Pandemie Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 17.11.2020	AF-70/2020
13.2.1	Bußgelder und Kontrollen/ Corona-Pandemie Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 17.11.2020	AF-70/2020 1. Ergänzung
13.3	Inanspruchnahme von Fördermitteln Bundesfördermaßnahmen zur Ertüchtigung des Freibads Weiche Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.11.2020	AF-65/2020 1. Ergänzung
13.4	Gegenfinanzierung Kulturförderung
13.5	Controlling von Beschlussvorlagen
13.5.1	Anlage TOP 13.5
13.6	Terminplan 2021