Sie befinden sich hier: Ratsinfosystem / Sitzungstermin
Untermenu

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ratsversammlung, 23. Sitzung, Es wird eine Präsenzsitzung abgehalten. Vorsorglich wird für Donnerstag den 03.12. sowie Donnerstag den 10.12.2020 geladen.
Termin: Do, 03.12.2020 16:03 Uhr
Ort: Deutsches Haus
24937 Flensburg
Großer Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 01.10.2020  
4.1 Änderung der Niederschrift der Ratsversammlung vom 01.10.2020;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-156/2020
5. Einspruch gegen den Ordnungsruf in der Sitzung der Ratsversammlung am 01.10.2020  
6. Resolution zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch einfache Gesetzesanwendung;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-149/2020
7. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
8. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
9. MV: Sachstand der Anfragen zu Schutzmaßnahmen zur Pandemie;
Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!		 RV-150/2020
10. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
10.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-141/2020
10.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-154/2020
10.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-155/2020
11. Zuständigkeitsordnung RV-152/2020
11.1 Zuständigkeitsordnung RV-152/2020 1. Ergänzung
11.2 Zuständigkeitsordnung;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-152/2020 2. Ergänzung
12. Änderung der Sondernutzungssatzung;
Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP und WiF		 RV-140/2020
13. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023; RV-147/2020
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alt-Fruerlundhof“ (VB Nr. 48)
Aufstellungsbeschluss		 RV-125/2020
15. Bebauungsplan „Mads-Clausen-Straße 7“ (Nr. 316)
Aufstellungsbeschluss		 RV-138/2020
16. 3. Lärmaktionsplan der Stadt Flensburg RV-113/2020
17. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020
18. Finanzielle und haushälterische Beschlüsse  
18.1 Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg RV-126/2020
18.2 Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg RV-132/2020
18.2.1 Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg

Ersetzt die Vorlage RV-132/2020		 RV-132/2020 1. Ergänzung
18.3 1. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR)

2. Änderung der Anlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR)		 RV-133/2020
18.3.1 1. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR)
2. Änderung der Anlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR)

Ersetzt die Vorlage RV-133/2020		 RV-133/2020 1. Ergänzung
18.4 Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) FA-99/2020
18.4.1 Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021)

Ersetzt die Vorlage FA-99/2020		 FA-99/2020 1. Ergänzung
19. Satzungsänderungen  
19.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020
19.2 Neufassung der Straßenreinigungssatzung RV-127/2020
19.3 Neufassung der Straßenreinigunsgebührensatzung RV-128/2020
19.4 4. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-129/2020
19.5 2. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-130/2020
19.6 6. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-131/2020
20. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ RV-134/2020
21. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
Kinderfreundliches Flensburg;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-115/2020 1. Ergänzung
22. a) Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020
b) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021
c) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018		 FA-94/2020
22.1 a) Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020
b) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021
c) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018

Ersetzt die Vorlage FA-94/2020		 FA-94/2020 1. Ergänzung
23. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg
hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2022		 RV-124/2020
24. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020
25. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-Stifts RV-101/2020
26. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit
Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur		 FA-101/2020
27. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit
Hier: "Betreutes Wohnen" in eigener Wohnung		 FA-104/2020
28. Weiterführung des Projektes "Psychosoziale Beratung für Geflüchtete" FA-102/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
35. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse