Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Sozial- und Gesundheitsausschuss, 26. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Mo, 14.06.2021 16:04 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. . Sitzung vom 26.04.2021  
4. Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park  
5. Sachstand Corona-Pandemie  
6. Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Abteilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021
7. Temporäre Spielstraßen für Flensburg
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
SUPA-37/2021
8. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021
8.1 Einführung des Sozialtickets (Testphase)
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
SUPA-39/2021 1. Ergänzung
9. Sicherer Neustart in Sport und Kultur
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, Bündnis Solidarische Stadt
AKT-12/2021
9.1 Sicherer Neustart in Sport und Kultur: Frei vom „Corona-Pandemie“-Dogma
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
AKT-12/2021 1. Ergänzung
10. Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen  
11. MV: Psychisch-Kranken-Gesetz - Jahresberichte 2019/2020 SUG-4/2021
12. Jahresbericht Behindertenbeauftragter  
13. Austausch sozialpolitische Sprecher*innen  
14. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen  
15. Mitteilungen und Anfragen  
15.1 Sachstand Schwangerschaftsabbrüche  
15.2 öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion
Corona - Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden?
AF-32/2021 1. Ergänzung
15.3 Flensburgs Gesundheitsamt in der zweiten Corona-Welle
Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion
AF-42/2021 1. Ergänzung
15.4 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg
2004-2020
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021
AF-25/2021 2. Ergänzung
15.5 Sachstand Winternotprogramm 2020/2021  
15.6 Fortschreibung Schlüssiges Konzept  
16. Beschlusskontrolle