Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 24.03.2022  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
7.1 Über die aktuellen Entscheidungen und Entwicklungen bei der Aufnahme Geflüchteter aufgrund des Krieges in der Ukraine  
8. Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an Manfred Werner RV-19/2022
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
9.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der WiF-Ratsfraktion
RV-40/2022
9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
RV-45/2022
9.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion
RV-47/2022
10. Moratorium für die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Flensburg;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-43/2022
10.1 MV: Zur Entwicklung der „Corona-Fälle“ bzw. „Covid-19-Fälle“ in Flensburg
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-43/2022 1. Ergänzung
11. MV: Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg 2021 RV-31/2022
12. Haushalt 2023/2024;
hier: Grundsatzbeschluss zum Haushaltsverfahren
RV-39/2022
13. Kernhaushalt;
hier: 3. Nachtragshaushalt 2022
RV-38/2022
13.1 Kernhaushalt;
hier: 3. Nachtragshaushalt 2022
RV-38/2022 1. Ergänzung
14. 2. Nachweisung über-und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 RV-41/2022
15. MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2021 RV-42/2022
16. Änderung der Fernwärmesatzung RV-24/2022
17. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld
Fortschreibung des Rahmenplans Südstadt: Bahnhofsumfeld 2022 auf Basis des aktuellen Standes aus dem Jahr 2013
RV-29/2022