Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss, 39. Sitzung, Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:15 Uhr statt. Zuvor findet die Sitzung des Polizeibeirates statt.
Termin:	Di, 29.09.2020 17:52 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Niederschriften
2.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. . Sitzung vom 01.09.2020
2.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 15.09.2020
3.	Mitteilungen
3.1	Erneuter Beschluss der Sanierungssatzung Hafen Ost erforderlich
3.2	Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie
4.	Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP	RV-99/2020
4.1	Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP	RV-99/2020 1. Ergänzung
4.2	Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF	RV-99/2020 2. Ergänzung
4.3	Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der SSW-Ratsfraktion	RV-99/2020 3. Ergänzung
5.	Kinderbetreuung für Kommunalpolitiker*innen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, FDP, Die Linke	HA-57/2020
6.	Nutzung von Heizpilzen für Flensburger Gastronomie genehmigen Antrag der FDP-Ratsfraktion
6.1	Nutzung von Heizpilzen für Flensburger Gastronomie ermöglichen Antrag der FDP-Ratsfraktion	HA-58/2020
6.2	Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie	RV-112/2020
6.3	Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie Antrag der CDU-Ratsfraktion	RV-112/2020 1. Ergänzung
7.	Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF)	RV-104/2020
8.	Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule" - Vorgriffsbesetzung	HA-55/2020
9.	Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil
10.	Beantwortung früherer Anfragen
10.1	Anfrage hinsichtlich der Länge der „Pandemie“ Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	AF-37/2020
10.2	Homeoffice während der Corona-Pandemie; Anfrage der SPD-Ratsfraktion	AF-39/2020
11.	Anfragen/Anregungen
11.1	Probleme mit dem Ratsinformationssystem
11.2	Kosten für verlorenes Klageverfahren Sanierungssatzung Hafen Ost
12.	Beschlusskontrolle
C.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
22.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse