Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 39. Sitzung, Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:15 Uhr statt. Zuvor findet die Sitzung des Polizeibeirates statt.
Termin: Di, 29.09.2020 17:52 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 25.09.2020) (4.426 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 10.11.2020) (363 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Niederschriften   Niederschriften - Vorgang
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. . Sitzung vom 01.09.2020   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. . Sitzung vom 01.09.2020 - Vorgang
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 15.09.2020   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. . Sitzung vom 15.09.2020 - Vorgang
3. Mitteilungen   Mitteilungen - Vorgang
3.1 Erneuter Beschluss der Sanierungssatzung Hafen Ost erforderlich   Erneuter Beschluss der Sanierungssatzung Hafen Ost erforderlich - Vorgang
3.2 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie   Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie - Vorgang
4. Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP
RV-99/2020 Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-99/2020 - Vorgang
4.1 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP
RV-99/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-99/2020 1. Ergänzung - Vorgang
4.2 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF
RV-99/2020 2. Ergänzung Beschlussvorlage der Ratsfraktionen RV-99/2020 2. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
4.3 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik
Antrag der SSW-Ratsfraktion
RV-99/2020 3. Ergänzung Beschlussvorlage SSW RV-99/2020 3. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
5. Kinderbetreuung für Kommunalpolitiker*innen
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, FDP, Die Linke
HA-57/2020 Beschlussvorlage der Ratsfraktionen HA-57/2020 - Vorgang
6. Nutzung von Heizpilzen für Flensburger Gastronomie genehmigen
Antrag der FDP-Ratsfraktion
  Nutzung von Heizpilzen für Flensburger Gastronomie genehmigen Antrag der FDP-Ratsfraktion - Vorgang
6.1 Nutzung von Heizpilzen für Flensburger Gastronomie ermöglichen
Antrag der FDP-Ratsfraktion
HA-58/2020 Beschlussvorlage FDP HA-58/2020 1. Nachtrag - Vorgang
6.2 Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie RV-112/2020 Beschlussvorlage RV-112/2020 1. Nachtrag - Vorgang
6.3 Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie
Antrag der CDU-Ratsfraktion
RV-112/2020 1. Ergänzung Beschlussvorlage CDU RV-112/2020 1. Ergänzung 3. Nachtrag - Vorgang
7. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-104/2020 neue Satzung Friedhöfe (exportiert: 23.09.2020) (164 KB) Synopse Satzungsanpassung Friedhöfe (exportiert: 23.09.2020) (327 KB)Beschlussvorlage RV-104/2020 - Vorgang
8. Stellenplan 2021 des Schulverbandes „Förderzentrum Schwerpunkt geistige Entwicklung -Friholtschule" - Vorgriffsbesetzung HA-55/2020 Beschlussvorlage HA-55/2020 - Vorgang
9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil   Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil - Vorgang
10. Beantwortung früherer Anfragen   Beantwortung früherer Anfragen - Vorgang
10.1 Anfrage hinsichtlich der Länge der „Pandemie“
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
AF-37/2020 Anfrage AF-37/2020 - Vorgang
10.2 Homeoffice während der Corona-Pandemie;
Anfrage der SPD-Ratsfraktion
AF-39/2020 Anfrage AF-39/2020 - Vorgang
11. Anfragen/Anregungen   Anfragen/Anregungen - Vorgang
11.1 Probleme mit dem Ratsinformationssystem   Probleme mit dem Ratsinformationssystem - Vorgang
11.2 Kosten für verlorenes Klageverfahren Sanierungssatzung Hafen Ost   Kosten für verlorenes Klageverfahren Sanierungssatzung Hafen Ost - Vorgang
12. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
22. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse - Vorgang