Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 25. Sitzung
Termin:	Mi, 28.09.2022 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen Niederschriften
3.1	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 08.06.2022
3.2	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 17.08.2022
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	Integriertes Freiraumkonzept für die Strandbäder Ostseebad und Solitüde	ASO-20/2022
6.	MV: Haushalt 2021/ Jahresabschlussbericht des Fachbereiches Einwohnerservice, Schutz und Ordnung	ASO-21/2022
7.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
7.1	Zwischenbericht Projekt Überwachung des Südermarktes durch einen Sicherheitsdienst ("Südermarkt-Kieker")
7.2	Bericht über die Umsetzung der geänderten Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätausiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten
7.3	Bericht über die Verbesserungsmaßnahmen in der Großunterkunft Friedensweg hinsichtlich der Infrastruktur (WLAN-Nutzbarkeit)
7.4	Personalengpässe im Rettungsdienst
7.5	Schiffsbrandbekämpfung und Verletztenversorgung auf See
7.6	Bericht Kriminalpräventiver Rat
8.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
8.1	Aktuelle Brandserie in Flensburg
8.2	Diebstahl von E-Bikes
8.3	ÖPNV-Ticket für Ehrenamtler*innen
8.4	Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Flensburg für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten Anfrage der BüsoS-Ratsfraktion vom 15.08.2022	AF-30/2022 1. Ergänzung
8.5	Bericht zum Drohnenfeuerwerk Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 29.08.2022	AF-33/2022
8.6	Bericht zum Drohnenfeuerwerk Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 29.08.2022	AF-33/2022 1. Ergänzung
8.7	Vorlage der Strandsatzung für beide Ostseebäder Solitüde und Ostseebad Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.09.2022	AF-37/2022
8.8	Vorlage der Strandsatzung für beide Ostseebäder Solitüde und Ostseebad Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.09.2022	AF-37/2022 1. Ergänzung
8.9	Neue Ausrichtung der Verkaufsstände auf dem Flensburger Wochenmarkt Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.09.2022	AF-38/2022
8.10	Neue Ausrichtung der Verkaufsstände auf dem Flensburger Wochenmarkt Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.09.2022	AF-38/2022 1. Ergänzung
9.	Beschlusskontrolle