Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 28. Sitzung
Termin:	Mi, 22.03.2023 16:02 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 25.01.2023
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	Einführung einer digitalen Online-Anhörung im Rahmen von Ermittlungsvorgängen bei Verkehrsverstößen durch die Ordnungsbehörde der Stadt Flensburg	ASO-2/2023
6.	Unterstützung des Tierheims Antrag der SPD-Ratsfraktion	ASO-6/2023
7.	Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktionen FDP, Flensburg WÄHLEN!, Bündnis solidarische Stadt, SPD, WiF und Bündnis 90/Die Grünen, SSW	SUG-3/2023
7.1	Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE	SUG-3/2023 1. Ergänzung
8.	Bessere und zeitnahe Informationen für die Bürgerinnen und Bürger in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen SSW, WiF	ASO-7/2023
8.1	Bessere und zeitnahe Informationen für die Bürgerinnen und Bürger in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen SSW, WiF	ASO-7/2023 1. Ergänzung
9.	Prüfauftrag an die Verwaltung zu Kosten für eine Reaktivierung oder Erneuerung von Verkehrsüberwachungsanlagen im Stadtgebiet Flensburg	ASO-9/2023
10.	MV: Ausschluss aus öffentlichen Versammlungen ohne gesetzlichen Tatbestand Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	ASO-3/2023
11.	MV: Angepasste Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2023	ASO-5/2023
12.	MV: Aktueller Sachstand Neubauvorhaben Freiwillige Feuerwehr Innenstadt	ASO-8/2023
13.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
13.1	Verfahrensstand Neubau Hauptfeuerwache
13.2	Aktueller Bericht Wohngeld
13.3	Verbesserung WLAN in den Flüchtlingsunterkünften
14.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
14.1	Sachstand zu den öffentlichen WC-Anlagen in Flensburg Anfrage des Seniorenbeirates Flensburg vom 13.02.2023	AF-17/2023
14.2	Sachstand zu den öffentlichen WC-Anlagen in Flensburg Anfrage des Seniorenbeirates Flensburg vom 13.02.2023	AF-17/2023 1. Ergänzung
14.3	Sozialarbeit am Südermarkt Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2022 Hier: Antwort der Verwaltung	AF-52/2022 2. Ergänzung
14.4	Straßensozialarbeit am Südermarkt Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	AF-26/2023
14.5	Anfrage zu Ordnungswidrigkeitsverfahren zum Tragen von MNB Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 23.01.2023	AF-8/2023
14.6	Anfrage zu Ordnungswidrigkeitsverfahren zum Tragen von MNB Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 23.01.2023	AF-8/2023 1. Ergänzung
14.7	Anfrage zu beurkundeten Sterbefällen in Flensburg 2023 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 09.03.2023	AF-27/2023
14.8	Anfrage zu beurkundeten Sterbefällen in Flensburg 2023 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 09.03.2023	AF-27/2023 1. Ergänzung
14.9	Thema: Lagebild über die Unterbringung geflüchteter Menschen in Flensburg	AF-28/2023
14.10	Thema: Lagebild über die Unterbringung geflüchteter Menschen in Flensburg	AF-28/2023 1. Ergänzung
14.11	Installation und Inbetriebnahme eines neuen Verkehrsrechners in Flensburg Verringerung der zeitlichen Hilfsfrist bei Feuerwehreinsatzfahrten Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 16.01.2023	AF-5/2023 1. Ergänzung
15.	Beschlusskontrolle