Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 28.09.2022  
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen  
5. Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung um drei Stellen FA-105/2022
5.1 Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung FA-105/2022 1. Ergänzung
6. Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter
Antrag der CDU-Ratsfraktion
ASO-27/2022
6.1 Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter
Antrag der CDU-Ratsfraktion
ASO-27/2022 1. Ergänzung
7. Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-22/2022
8. Haushalt 2023 / 2024 der Zentralen Einheit Schutz - Integration – Teilhabe (ZE SIT) ASO-26/2022
9. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste und Sachstandsbericht
Bezug: ASO-4/2020
ASO-23/2022
10. Baumaßnahmen Berufsfeuerwehr/Rettungsdienst  
10.1 Bericht Maßnahmeliste zum Investitionsplan 2023  
10.2 Rettungswache Nord FA-104/2022
10.3 Sachstand Besichtigung Feuerwehrunfallkasse  
11. Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg  
11.1 Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2021  
11.2 MV: Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende / Arbeitsgruppentreffen am 26.09.2022 ASO-25/2022
12. MV: Vorgriffsbesetzungen des FB Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-24/2022
13. MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ASO-28/2022
14. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung  
14.1 Mitteilung der Zentralen Einheit Schutz - Integration - Teilhabe  
15. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung  
15.1 Thema: Mögliche "Blackouts" in Flensburg
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022
AF-46/2022
15.2 Thema: Mögliche "Blackouts" in Flensburg
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022
AF-46/2022 1. Ergänzung
15.3 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022
15.4 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22
Hier: Antwort der Verwaltung
AF-44/2022 1. Ergänzung
15.5 Sozialarbeit am Südermarkt
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2022
AF-52/2022
16. Beschlusskontrolle