Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 43. Sitzung, Die Sitzung beginnt als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung. Aufgrund des Corona-Infektionsgeschehens ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich. Details siehe Bekanntmachung.
Termin: Do, 28.04.2022 16:03 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Mitteilung der Oberbürgermeisterin  
3. Zusätzliche Förderung einer temporären Personalkapazität für die Flüchtlingshilfe Flensburg e.V.; Antrag der Ratsfraktionen SSW, Bündnis90/Die Grünen, WiF HA-24/2022
3.1 Zusätzliche Förderung einer temporären Personalkapazität für die Flüchtlingshilfe Flensburg e.V.; Antrag der CDU-Ratsfraktion HA-24/2022 1. Ergänzung
3.2 Zusätzliche Förderung einer temporären Personalkapazität für die Flüchtlingshilfe
Flensburg e.V.
HA-24/2022 2. Ergänzung
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 17.03.2022  
5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
5.1 Anlage zu TOP 4  
6. Haushalt  
6.1 MV: Jahresabschluss 2021 der Stadt Flensburg und Konsolidierungshilfe FA-28/2022
6.2 Kernhaushalt;
hier: 3. Nachtragshaushalt 2022
RV-38/2022
6.2.1 Kernhaushalt;
hier: 3. Nachtragshaushalt 2022
RV-38/2022 1. Ergänzung
6.3 Haushalt 2023/2024;
hier: Grundsatzbeschluss zum Haushaltsverfahren
RV-39/2022
7. Bauliche Ertüchtigung der Liegenschaft der Stadtwerke Flensburg mit dem Ziel der bereits beschlossenen nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftshafens ab dem 01.01.2023 auf der Hafen-Westseite FA-30/2022
7.1 Bauliche Ertüchtigung der Liegenschaft der Stadtwerke Flensburg mit dem Ziel der bereits beschlossenen nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftshafens ab dem 01.01.2023 auf der Hafen-Westseite
Antrag der Fraktionen Bündnis solidarische Stadt, WiF, SSW
FA-30/2022 1. Ergänzung
8. Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
FA-21/2022
9. Stromsperren verhindern - Präventionsmaßnahmen ergreifen;
hier: Bereitstellung finanzieller Mittel
Antrag der Ratsfraktionen SSW und SPD
FA-26/2022
10. Förderprogramm zum Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Landesinvestitionsprogramm 2019-2024) FA-5/2022
11. Vertretungsstützpunkt in der Kindertagespflege FA-14/2022
12. Flensburger Qualitätsoffensive; Bedarfsorientierte Fördermöglichkeiten FA-18/2022
13. Flensburger Modell-Kita - Auslastungsquote FA-22/2022
14. Vorplanungsauftrag zur Gewinnung geeigneter Räumlichkeiten für das Kinder- und Jugendschutzzentrum FA-16/2022
15. Finanzierung des Sozialtickets (Testphase) und Verstetigung FA-23/2022
15.1 Finanzierung des Sozialtickets (Testphase) und Verstetigung
Antrag der CDU-Ratsfraktion
FA-23/2022 1. Ergänzung
15.2 Finanzierung des Sozialtickets (Testphase) und Verstetigung FA-23/2022 2. Ergänzung
16. Aufstockung der kommunalen Fördermittel für den Frauennotruf Flensburg e.V. FA-4/2022
17. Drittelfinanzierung Standort- und Stadionkonzept Manfred-Werner-Stadion FA-29/2022
18. Weiterentwicklung des Flensburger Stadions - Sanierung des Sandplatzes FA-25/2022
18.1 Weiterentwicklung des Flensburger Stadions - Sanierung des Sandplatzes FA-25/2022 1. Ergänzung
19. Mitteilungen und Anfragen  
19.1 Stand der Fördermittel Hafen-Ost;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 15.03.2022
AF-14/2022
19.1.1 Stand der Fördermittel Hafen-Ost;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 15.03.2022
hier: Antwort der Verwaltung
AF-14/2022 1. Ergänzung
19.2 Verlegung des Wirtschaftshafens;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 15.03.2022
AF-15/2022
19.2.1 Verlegung des Wirtschaftshafens;
Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 15.03.2022
hier: Antwort der Verwaltung
AF-15/2022 1. Ergänzung
19.3 Praxis der Anwendung von Zwangsmaßnahmen gegen Bürger*innen;
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 24.03.2022
AF-12/2022 2. Ergänzung
19.3.1 Praxis der Anwendung von Zwangsmaßnahmen gegen Bürger*innen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 24.03.2022;
hier: Antwort der Verwaltung vom 19.04.2022
AF-12/2022 3. Ergänzung
19.4 Situation in Flensburg im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine  
19.5 Sachstand Schulbauplanung  
20. Beschlusskontrolle  
C. Öffentlicher Teil  
24. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse