Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 19. Sitzung, Bei Interesse an einer Sitzungsteilnahme beachten Sie bitte die wichtigen Hinweise und Zugangsbeschränkungen, die Sie der Bekanntmachung entnehmen können.
Termin:	Mi, 24.11.2021 16:05 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 29.09.2021
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5.	MV: Standort Freiwillige Feuerwehr Jürgensby	ASO-17/2021
6.	Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen	ASO-13/2021
6.1	Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen	ASO-13/2021 1. Ergänzung
7.	Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt; Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021; Fixierung der Inhalte der Evaluierung – Antrag der Verwaltung	ASO-12/2021 2. Ergänzung
8.	Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung: Kohlenstoffdioxid-Bilanz in Zusammenhang mit den Nutzungsgewohnheiten Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !	ASO-12/2021 3. Ergänzung
9.	Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR	RV-135/2021
10.	Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen, Spätaussiedlerinnen und ausländischen Geflüchteten	RV-148/2021
11.	Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende	ASO-14/2021
11.1	Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende	ASO-14/2021 1. Ergänzung
12.	MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste	ASO-15/2021
13.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
14.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
14.1	Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen der Rettungsdienstmitarbeiter*innen in Flensburg Anfrage der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis90/ Die Grünen	AF-77/2021
14.2	Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen der Rettungsdienstmitarbeiter*innen in Flensburg Anfrage der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis90/ Die Grünen	AF-77/2021 1. Ergänzung
14.3	Planungssachstand zum Aufstellungsbeschluss im Rahmen der RV-1/2021 und RV-2/2021-Neubauten Freiwillige Feuerwehr Innenstadt und Freiwillige Feuerwehr Tarup Anfrage der Fraktionen CDU und DIE LINKE vom 22.10.2021	AF-83/2021
14.4	Lieferverkehr in der Fußgängerzone
15.	Beschlusskontrolle