Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 19. Sitzung, Bei Interesse an einer Sitzungsteilnahme beachten Sie bitte die wichtigen Hinweise und Zugangsbeschränkungen, die Sie der Bekanntmachung entnehmen können.
Termin: Mi, 24.11.2021 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 24.11.2021) (3.061 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (aktualisiert: 13.01.2022) (260 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung - Vorgang
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 29.09.2021   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 29.09.2021 - Vorgang
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen   Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen - Vorgang
5. MV: Standort Freiwillige Feuerwehr Jürgensby ASO-17/2021 Mitteilungsvorlage ASO-17/2021 - Vorgang
6. Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
ASO-13/2021 Beschlussvorlage ASO-13/2021 - Vorgang
6.1 Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
ASO-13/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage ASO-13/2021 1. Ergänzung - Vorgang
7. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt;
Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021;
Fixierung der Inhalte der Evaluierung – Antrag der Verwaltung
ASO-12/2021 2. Ergänzung Beschlussvorlage ASO-12/2021 2. Ergänzung - Vorgang
8. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung
Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021

Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung: Kohlenstoffdioxid-Bilanz in Zusammenhang mit den Nutzungsgewohnheiten
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
ASO-12/2021 3. Ergänzung Beschlussvorlage Flensburg WÄHLEN ! ASO-12/2021 3. Ergänzung - Vorgang
9. Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR RV-135/2021 Errichtungsvertrag ZSR (exportiert: 04.11.2021) (193 KB) Organisationssatzung ZSR (exportiert: 04.11.2021) (282 KB) Organisationsübersicht ZSR (exportiert: 04.11.2021) (116 KB) Wirtscahftsplan 2022-2026 ZSR (exportiert: 04.11.2021) (792 KB)Beschlussvorlage RV-135/2021 - Vorgang
10. Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten RV-148/2021 (Microsoft Word - Benutzungs- und Gebührensatzung Übergangswohneinrichtungen 0.7_1) (exportiert: 18.11.2021) (36 KB) Berechnung Gebühren Unterkünfte 2022_1.0 (exportiert: 18.11.2021) (24 KB) angemessene und tatsächl. Heizkosten (exportiert: 18.11.2021) (21 KB)Beschlussvorlage RV-148/2021 - Vorgang
11. Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende ASO-14/2021 Beschlussvorlage ASO-14/2021 - Vorgang
11.1 Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende ASO-14/2021 1. Ergänzung Beschlussvorlage Grüne / B90 ASO-14/2021 1. Ergänzung 1. Nachtrag - Vorgang
12. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung - Fortschreibung Vorhabenliste ASO-15/2021 Mitteilungsvorlage ASO-15/2021 - Vorgang
13. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung   Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Vorgang
14. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung   Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Vorgang
14.1 Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen der Rettungsdienstmitarbeiter*innen in Flensburg
Anfrage der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis90/ Die Grünen
AF-77/2021 Anfrage AF-77/2021 - Vorgang
14.2 Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen der Rettungsdienstmitarbeiter*innen in Flensburg
Anfrage der Fraktionen DIE LINKE/ Bündnis90/ Die Grünen
AF-77/2021 1. Ergänzung Anfrage AF-77/2021 1. Ergänzung - Vorgang
14.3 Planungssachstand zum Aufstellungsbeschluss im Rahmen der RV-1/2021 und RV-2/2021-Neubauten Freiwillige Feuerwehr Innenstadt und Freiwillige Feuerwehr Tarup
Anfrage der Fraktionen CDU und DIE LINKE vom 22.10.2021
AF-83/2021 Anfrage AF-83/2021 - Vorgang
14.4 Lieferverkehr in der Fußgängerzone   Lieferverkehr in der Fußgängerzone - Vorgang
15. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang