Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 28. Sitzung, Bei Interesse an einer Sitzungsteilnahme beachten Sie bitte die wichtigen Hinweise zu Zugangsbeschränkungen, die Sie der Bekanntmachung entnehmen können.
Termin: Do, 10.06.2021 16:13 Uhr
Ort: Deutsches Haus
24937 Flensburg
Großer Veranstaltungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
3.1 Pandemie: Was wissen wir über die gegen SARS-CoV-2 verimpften Stoffe und deren Wirkungen?  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 29.04.2021  
5. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
6. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
7. Faires Verfahren für unsere FSG!
Resolution der Ratsfraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU
RV-85/2021
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt
RV-80/2021
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Antrag der Ratsfraktion die Linke
RV-81/2021
8.3 Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ die Grünen
RV-82/2021
8.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, SSW
RV-84/2021
9. Teilnahme am bundesweiten Aktionstag "Flagge zeigen für Tibet!"
Antrag der Ratsfraktionen FDP und SSW
RV-74/2021
9.1 Teilnahme am Gedenktag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion im Jahr 1941
Antrag der Ratsfraktionen Flensburg WÄHLEN !
RV-74/2021 1. Ergänzung
10. Innenstadtprogramm des Landes SH RV-83/2021
11. "Flensburg startet durch!"
Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen
RV-75/2021
12. Vervollständigte Sachberichterstattung zur "Corona-Pandemie";
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-79/2021
13. Flensburger Kodex für kulturelle Förderzusagen;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-76/2021
14. Bebauungsplan "Katharinen Hospiz" (Nr. 292)
Satzungsbeschluss
RV-67/2021
15. Bebauungsplan "Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt" (Nr. 305)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss
RV-68/2021
16. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021
17. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021
18. 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-64/2021
18.1 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-64/2021 1. Ergänzung
19. 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) RV-65/2021
20. Beteiligungscontrolling
hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie)
RV-4/2021
20.1 Beteiligungscontrolling
hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie)
RV-4/2021 1. Ergänzung
20.2 Beteiligungscontrolling; hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie)
Ergänzungsantrag der WiF-Ratsfraktion
RV-4/2021 2. Ergänzung
21. RBZ Hannah Arendt Schule Flensburg AöR (HAS)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H
RV-44/2021
22. RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H
RV-45/2021
23. RBZ Eckener Schule Flensburg AÖR (ESF)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H
RV-46/2021
24. Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021
24.1 Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021 1. Ergänzung
24.2 Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“ RV-77/2021 2. Ergänzung
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
30. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse