Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Hauptausschuss, 65. Sitzung
Termin:	Di, 28.03.2017 16:06 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
2.	Bestätigung der Tagesordnung
3.	Genehmigung der Niederschriften
3.1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 63. Sitzung vom 14.02.2017
3.2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 64. Sitzung vom 28.02.2017
4.	Mitteilungen
5.	Satzungen RBZ AöR: Schülerbeteiligung im Verwaltungsrat
5.1	Satzungen RBZ AöR: Schülerbeteiligung im Verwaltungsrat Antrag der WiF-Ratsfraktion	RV-45/2017
6.	Anerkennung Bürgerschaftlichen Engagements; Maßnahme „Ausnahmegenehmigung Parken für regelmäßig bürgerschaftlich Engagierte“ Bezug: HA-9/2016	HA-6/2017
7.	Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Flensburg mbH (bequa) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag	RV-38/2017
8.	Flensburger Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (FGS) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag	RV-39/2017
9.	MV: Aussprache zum Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg 2016	RV-20/2017
10.	MV: Bericht zur Umsetzung des Bekenntnisses aus dem Flensburger Kodex in Unternehmen	HA-7/2017
11.	Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde - öffentlicher Teil
	Ratsvorlagen ohne vorberatendes Gremium: TOP 7 RV: RV-43/2017; Resolution der Flensburger Ratsversammlung zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Unterbindung der Zweckentfremdung von Wohnraum
12.	Beantwortung früherer Anfragen
12.1	Anfrage: Imagefilm Anfrage der FDP-Ratsfraktion	AF-4/2017
13.	Anfragen/Anregungen
14.	Beschlusskontrolle