Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 20. Sitzung, Die Sitzung wird in digitaler Form abgehalten. Am Sitzungstag wird eine Live-Übertragung auf www.flensburg.de bereitgestellt.
Termin: Mi, 12.01.2022 16:06 Uhr
Ort: Digitale Sitzung

Digitale Sitzung
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 17.01.2022) (439 KB)
Protokollunterlagen: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 31.01.2022) (168 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung - Vorgang
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 24.11.2021   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 24.11.2021 - Vorgang
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen   Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen - Vorgang
4.1 Überplanmäßiger Aufwand Asylbewerberleistungen   Überplanmäßiger Aufwand Asylbewerberleistungen - Vorgang
5. Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen   Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen - Vorgang
6. Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby
Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.2021
ASO-18/2021 Mitteilungsvorlage ASO-18/2021 - Vorgang
7. Planungsstand Hauptfeuerwache   Planungsstand Hauptfeuerwache - Vorgang
8. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung   Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Vorgang
8.1 Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg - Sachstand Verbesserungsmaßnahmen   Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg - Sachstand Verbesserungsmaßnahmen - Vorgang
8.2 Lieferverkehr in der Fußgängerzone   Lieferverkehr in der Fußgängerzone - Vorgang
8.3 Sachstand Projekt "Erste Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und der subjektiven Sicherheitslage"   Sachstand Projekt "Erste Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und der subjektiven Sicherheitslage" - Vorgang
8.4 Öffnungszeiten der Flensburger Kioske   Öffnungszeiten der Flensburger Kioske - Vorgang
8.5 Stand Gerichtsverfahren zur Schließung der Rathausstraße und Auswirkungen   Stand Gerichtsverfahren zur Schließung der Rathausstraße und Auswirkungen - Vorgang
9. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung   Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Vorgang
9.1 Ordnungsrechtlicher Sachstand Südermarkt   Ordnungsrechtlicher Sachstand Südermarkt - Vorgang
9.2 Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
10. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang