Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 20. Sitzung, Die Sitzung wird in digitaler Form abgehalten. Am Sitzungstag wird eine Live-Übertragung auf www.flensburg.de bereitgestellt.
Termin:	Mi, 12.01.2022 16:06 Uhr
Ort:	Digitale Sitzung Digitale Sitzung
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 24.11.2021
4.	Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
4.1	Überplanmäßiger Aufwand Asylbewerberleistungen
5.	Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen
6.	Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.2021	ASO-18/2021
7.	Planungsstand Hauptfeuerwache
8.	Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
8.1	Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg - Sachstand Verbesserungsmaßnahmen
8.2	Lieferverkehr in der Fußgängerzone
8.3	Sachstand Projekt "Erste Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und der subjektiven Sicherheitslage"
8.4	Öffnungszeiten der Flensburger Kioske
8.5	Stand Gerichtsverfahren zur Schließung der Rathausstraße und Auswirkungen
9.	Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
9.1	Ordnungsrechtlicher Sachstand Südermarkt
9.2	Verschiedenes
10.	Beschlusskontrolle