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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 39. Sitzung
Termin: Do, 25.08.2022 16:07 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Aktuelle Stunde  
4.1 Flensburg wappnet sich für die Energiekrise;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		  
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 30.06.2022  
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SSW-Ratsfraktion		 RV-84/2022
9. K 8 in Tarup: Öffnung des Schwingsinger Weges für Tierschutz und Naherholung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-83/2022
9.1 K 8 in Tarup: Öffnung des Schwingsinger Weges als Abwägung für B-Plan Nr. 321
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-83/2022 1. Ergänzung
10. MV: Jahresbericht 2021 des Seniorenbeirates RV-75/2022
11. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Stadtwehrführers gem. § 15 (3)
Brandschutzgesetz		 RV-81/2022
12. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten RV-78/2022
13. Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes für die Stadt Flensburg nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein RV-51/2022
13.1 Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes für die Stadt Flensburg nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-51/2022 1. Ergänzung
13.2 Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes für die Stadt Flensburg nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein RV-51/2022 2. Ergänzung
13.3 Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes für die Stadt Flensburg nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein
Beschluss des Hauptausschusses am 23.08.2022		 RV-51/2022 3. Ergänzung
13.4 Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes für die Stadt Flensburg nach § 7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein RV-51/2022 4. Ergänzung
14. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländisch Geflüchteten RV-79/2022
14.1 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Flensburg für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Anfrage der BüsoS-Ratsfraktion vom 15.08.2022		 AF-30/2022
14.1.1 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Flensburg für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
Anfrage der BüsoS-Ratsfraktion vom 15.08.2022		 AF-30/2022 1. Ergänzung
14.2 Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländisch Geflüchteten RV-79/2022 1. Ergänzung
15. Jahresabschluss 2021 des Söhrnsen-Stifts RV-70/2022
16. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 RV-82/2022