Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 18. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Mi, 29.09.2021 16:07 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 04.08.2021  
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen  
5. Dusch- und Toilettensituation der Freiwilligen Feuerwehr Jügensby  
12.4 Vorstellung neuer Abteilungsleitungen im FB ESO  
6. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung
Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt
ASO-12/2021
7. Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 - 2024 FA-63/2021
8. Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2020  
9. MV: Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2019 und 2020 und Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs. 5 SbStG für 2020, prospektiv 2021 ASO-8/2021
10. MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ASO-9/2021
11. MV: Zwischenbericht "Warnung über Sirenen" ASO-10/2021
12. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung  
12.1 Statistik Corona-Kontrollen  
12.2 Interreg-Projekt "Gefahrenabwehr ohne Grenzen 2.0"  
12.3 Bericht Stranddialog  
12.5 Sitzung des Kriminalpräventiven Rates  
12.6 Überwachung des fließenden Verkehrs- Standortkriterien  
12.7 Standortfrage FF Jürgensby  
12.8 Anbau Gerätehaus FF Weiche  
12.9 Impfzentrum  
13. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung  
13.1 Sachstand Neubau Hauptfeuerwache  
13.2 Ampelbevorrechtigung Feuerwehr  
13.3 Eröffnung Jahrmarkt  
14. Beschlusskontrolle