Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 18. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Mi, 29.09.2021 16:07 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung: Bekanntmachung (aktualisiert: 21.09.2021) (177 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 13.10.2021) (1.111 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung   Bestätigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung   Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung - Vorgang
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 04.08.2021   Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 04.08.2021 - Vorgang
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen   Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen - Vorgang
5. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung
Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt
ASO-12/2021 Beschlussvorlage ASO-12/2021 (aktualisiert: 21.09.2021) (211 KB)Beschlussvorlage ASO-12/2021 - Vorgang
6. Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 - 2024 FA-63/2021 Beschlussvorlage FA-63/2021 (exportiert: 15.09.2021) (178 KB)Kurzkonzept Flüchtlingshilfe (exportiert: 15.09.2021) (201 KB) Statistik 2020 - 2021 (exportiert: 15.09.2021) (59 KB) Arbeitsplatzbeschreibung (exportiert: 15.09.2021) (82 KB)Beschlussvorlage FA-63/2021 - Vorgang
7. Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2020   Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2020 - Vorgang
8. MV: Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2019 und 2020 und Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs. 5 SbStG für 2020, prospektiv 2021 ASO-8/2021 Mitteilungsvorlage ASO-8/2021 (exportiert: 06.08.2021) (31 KB)Jugend, Soziales, Gesundheit (exportiert: 06.08.2021) (36 KB) Tätigkeitsbericht_2019_2020 neu (exportiert: 06.08.2021) (18 KB)Mitteilungsvorlage ASO-8/2021 - Vorgang
9. MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ASO-9/2021 Mitteilungsvorlage ASO-9/2021 (exportiert: 09.09.2021) (29 KB)Stadtverordnung_2021 (exportiert: 09.09.2021) (117 KB)Mitteilungsvorlage ASO-9/2021 - Vorgang
10. MV: Zwischenbericht "Warnung über Sirenen" ASO-10/2021 Mitteilungsvorlage ASO-10/2021 (exportiert: 22.09.2021) (143 KB)Mitteilungsvorlage ASO-10/2021 - Vorgang
11. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung   Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Vorgang
11.1 Statistik Corona-Kontrollen   Statistik Corona-Kontrollen - Vorgang
11.2 Interreg-Projekt "Gefahrenabwehr ohne Grenzen 2.0"   Interreg-Projekt "Gefahrenabwehr ohne Grenzen 2.0" - Vorgang
11.3 Bericht Stranddialog   Bericht Stranddialog - Vorgang
12. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung   Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Vorgang
13. Beschlusskontrolle   Beschlusskontrolle - Vorgang