Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Jugendhilfeausschuss, 23. Sitzung, Digitale Sitzung
Termin:	Mi, 10.02.2021 16:08 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.10.2020
4.	Inklusiver Kinderspielplatz am Jordberg in Flensburg Hesttoft, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
	Inklusiver Kinderspielplatz am Jordberg in Flensburg Hesttoft Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, WiF	JHA-1/2021
5.	Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag von Herrn Schwind	JHA-12/2020
5.1	Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen; SPD, WiF, FDP	JHA-12/2020 1. Ergänzung
6.	Niemand wird allein gelassen: Nachhilfe-Netzwerk zur Unterstützung Flensburger Schulen und Flensburger Schüler*ìnnen, Antrag der SPD-Ratsfraktion (s. Beschlusskontrolle)
7.	MV: Teilnahmestatistik Offener Ganztag an städtischen Grundschulen SJ 2020/2021	ABS-16/2020
8.	Prüfauftrag offene Kinder- und Jugendarbeit / Synergieeffekte durch den Offenen Ganztag (s. Beschlusskontrolle)
9.	MV: Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung bis 2022	JHA-10/2020
10.	Eilentscheidungen der Oberbürgermeisterin Hinweis: Die Beschlusstexte zu 8.1 bis 8.4 sind zu Ihrer Information der Anlage zu diesem TOP zu entnehmen.
10.1	Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020 und Trägeranteile für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021 sowie für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018 (FA-94/2020 1. Ergänzung)
10.2	Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) (FA-99/2020 1. Ergänzung)
10.3	Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kin-dertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg (RV-132/2020 1. Ergänzung)
10.4	Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie - KiTaFR) und ihrer Anlage (RV-133/2020 1. Ergänzung)
11.	Flensburger Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung - Anpassung aufgrund des neuen KitaG (ersetzt die Beschlussvorlage RV-157/2020)	RV-16/2021
12.	Fördersätze 2020 Flensburger Qualitätsoffensive	JHA-13/2020
13.	Haushalt 2020/2021 für den Teilhaushalt 3 Fachbereich Bildung, Sport, Kultur hier: Städtische Kindertagesstätten und Kindertagesbetreuung	JHA-9/2020
14.	Kindercampus Fruerlund – Investitionsplanung (s. Beschlusskontrolle)
15.	Sachstand : Bedarf und Ausbau Kindertagesbetreuung (s. Beschluss-kontrolle)
16.	Haushalt 2021 / 2022 des FB Jugend	JHA-11/2020
17.	Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen
18.	Mitteilungen und Anfragen
18.1	Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
18.2	Beschilderung des Rauchverbotes auf Kinderspielplätzen Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	AF-67/2020
18.3	Eltern- und Verwaltungsportal für Flensburger KiTas Pilotteilnahme an der landesweiten Lösung (s. Beschlusskontrolle)
18.4	Digitaler Auftritt der Stadt - Kita-Portal Anfrage der SPD-Ratsfraktion	AF-69/2020
18.5	Zukunft des Pool-Modells an Flensburger Schulen Anfrage der SPD-Ratsfraktion	AF-68/2020
18.5.1	Zukunft des Pool-Modells an Flensburger Schulen Anfrage der SPD-Ratsfraktion	AF-68/2020 1. Ergänzung
18.6	Kita-Finanzierung Anfrage der CDU-Ratsfraktion unter Bezugnahme auf die FA-94/2020 1. Ergänzung	AF-74/2020
18.7	weitere Mitteilungen und Anfragen
19.	Beschlusskontrolle