Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss, 57. Sitzung, Es ist eine Anmeldung von Öffentlichkeit und Presse zur Gästeliste erforderlich, da aufgrund der erforderlichen Maßnahmen um das Corona-Infektionsgeschehen nur begrenzter Zuschauerraum zur Verfügung steht. Kontaktdaten siehe Bekanntmachung.
Termin: Di, 23.11.2021 17:31 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. . Sitzung vom 09.11.2021  
3. Mitteilungen  
3.1 Bericht des Pandemiemanagements  
3.2 Förderprogramm Attraktivierung der Innenstadt  
4. Freies Plakatieren;
Antrag der SPD-Ratsfraktion
HA-61/2021
4.1 Freies Plakatieren
Antrag der Fraktionen SPD und FDP
HA-61/2021 1. Ergänzung
4.2 Freies Plakatieren
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
HA-61/2021 2. Ergänzung
4.3 Freies Plakatieren
Antrag der Ratsfraktion WiF
HA-61/2021 3. Ergänzung
4.4 Freies Plakatieren
Beschluss des Hauptausschusses vom 23.11.2021
HA-61/2021 4. Ergänzung
5. Flensburg liebt dich - auch ungeimpft;
Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
RV-150/2021
6. Koordinierung eines Förde-Sanierungsprojekts
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
6.1 Koordinierung eines Förde-Sanierungsprojekts
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW
HA-72/2021
7. Ausbau des ÖPNV in Flensburg - Finanzierungsstrategie und Umsetzung HA-70/2021
8.
MV: Weitere öffentliche Flächen für Graffiti Künstler*innen
HA-63/2021
9. Unvermutete Prüfung der Finanzbuchhaltung der Stadt Flensburg am 08.09.2021 HA-66/2021
10. Anfragen/Anregungen  
10.1 Teststationen, Abrechnung durch die KVSH  
10.2 Maskenpflicht auf dem Weihnachtsmarkt  
10.3 Aufrufen des heutigen TOP 5  
11. Beschlusskontrolle  
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse