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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 17. Sitzung
Termin: Do, 27.02.2020 16:05 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Aktuelle Stunde  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 30.01.2020  
5. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  
6. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
7. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
7.1 Wahl der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters des Stadtpräsidenten  
7.1.1 Wahl der zweiten Stellvertreterin oder des zweiten Stellvertreters des Stadtpräsidenten RV-23/2020
7.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-24/2020
7.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-25/2020
7.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-26/2020
7.5 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen		 RV-27/2020
8. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes "Bahnhofstraße an der Hauptpost"
Endgültiger Beschluss		 RV-3/2020
8.1 94. Änd. des Flächennutzungsplanes "Bahnhofstraße an der Hauptpost"
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! 		RV-3/2020 1. Ergänzung
9. Wiederwahl einer Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk IV RV-21/2020
10. Bestellung eines Beauftragten der Stadt Flensburg für Menschen mit Behinderung sowie seines Stellvertreters RV-16/2020
11. Straßenumbenennung in Flensburgs Zentrum;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-14/2020
11.1 Straßenumbenennung in Flensburgs Zentrum: „Reichsexekution“ durch F. Ebert;
Mitteilungsvorlage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-14/2020 1. Ergänzung
11.2 MV: Straßenumbenennung in Flensburgs Zentrum: Eberts „organisierter Massenmord“
Antrag der Fraktion Flensburg WÄHLEN !		 RV-14/2020 2. Ergänzung
12. Anpassung der Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Flensburg RV-17/2020
13. MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2019 RV-11/2020
14. Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen zu dem dritten Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und zu den Teilaufstellungen der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III zur Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung an Land RV-5/2020
15. Integriertes Entwicklungskonzept zum Sanierungsgebiet "Westliche Altstadt"
Korrektur des Maßnahmenplanes		 RV-18/2020
16. Bebauungsplan „Mürwiker Straße 2 (DRK-Schwesternschaft Elsa Brändström e.V.)“ (Nr. 315)
Aufstellungsbeschluss		 RV-13/2020
17. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Liebigstraße Ost (Nr. 150)
Aufstellungsbeschluss		 RV-19/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
22. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse