Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Finanzausschuss, 25. Sitzung, Die Sitzung findet im Ratssaal statt.
Termin:	Do, 24.09.2020 16:02 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020
4.	Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020
5.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1	Anlage zu TOP 5
6.	Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der SPD-Fraktion	FA-54/2020
6.1	Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der Ratsfraktionen SPD, Grüne,SSW und WiF (Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 26.08.2020)	FA-54/2020 1. Ergänzung
6.2	Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der CDU-Ratsfraktion	FA-54/2020 2. Ergänzung
7.	Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020	RV-106/2020
7.1	MV: Anpassung der Parkgebührenverordnung hier: Stellungnahme vom TBZ	RV-106/2020 1. Ergänzung
8.	Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier	FA-59/2020
9.	Erweiterung der Schulsozialarbeit an der Perspektivschule Gemeinschaftsschule West	FA-60/2020
10.	Teilnahme am Interreg 5A-Projekt "NEPTUN - Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions" als Projektpartner	FA-65/2020
11.	Annahme einer Förderung des Innenministeriums "Digitale Modellkommune"	FA-67/2020
12.	Haushalt
12.1	MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2020	FA-62/2020
12.2	MV: Eckwert 2021/2022	FA-61/2020
C.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
14.	Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss	FA-51/2020
15.	Beschlusskontrolle
16.	Mitteilungen und Anfragen
16.1	Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
16.2	Einschätzung der Gewerbekraft der Innenstadt Anfrage der Flensburg WÄHLEN! Ratsfraktion vom 17.09.2020	AF-42/2020