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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ratsversammlung, 43. Sitzung
Termin: Do, 14.09.2017 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft unter Beteiligung der Stadt Flensburg;
Dringlichkeitsantrag der Wählergemeinschaft Flensburg WÄHLEN !		 RV-125/2017
1.2 Flensburg begrüßt die Ehe für alle;
Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD		 RV-126/2017
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 20.07.2017  
5. Mitteilungen der Stadtpräsidentin  
6. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  
7. Mitteilung des Bürgermeisters  
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien  
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der CDU-Ratsfraktion		 RV-120/2017
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion		 RV-121/2017
8.3 Bestellung von städtischen Vertretungen
Aufsichtsrat der Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF)		 RV-123/2017
9. Flensburger Offensive zur Mobilisierung von Gewerbeflächen  
9.1 Flensburger Offensive zur Mobilisierung von Gewerbeflächen: Arbeitsplätze sichern - Wirtschaft fördern
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 RV-110/2017
9.2 "Vier-Säulen-Modell" zur Mobilisierung von Gewerbeflächen in Flensburg und dem Umland
Leitlinien zur räumlichen Steuerung von Angebot und Nachfrage im Bereich Gewerbeflächen		 RV-110/2017 1. Ergänzung
10. "Leitlinien zur Gestaltung von Natursteinstraßen" werden vorläufig ausgesetzt
Antrag der Ratsfraktion Die Linken		 RV-112/2017
11. Bürgerbeteiligung zur Straßengestaltung im Viertel am Sandberg;
Antrag der WiF-Ratsfraktion		 RV-124/2017
12. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
a) 3. Nachweisung für das Haushaltsjahr 2016
b) 1. Nachweisung für das Haushaltsjahr 2017		 RV-117/2017
13. Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06.05.2018 RV-122/2017
14. 2. Änderung der Satzung zum Schutze der Bäume in der Stadt Flensburg vom 01.06.2004 (Baumschutzsatzung) RV-93/2017
15. Richtlinien zur finanziellen Unterstützung von geschlechterspezifischen Projekten und Genderförderung RV-106/2017
16. Bebauungsplan "Sandberg / Mumm´sche Koppel" (Nr. 302)
Aufstellungsbeschluss		 RV-90/2017
17. Bebauungsplan "Westlich der Friedenskirche Weiche" (Nr. 279)
Aufstellungsbeschluss		 RV-114/2017