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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Finanzausschuss, 22. Sitzung
Termin: Do, 18.06.2020 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
24937 Flensburg
Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil  
1. Bestätigung der Tagesordnung  
1.1 Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr der Stadt Flensburg
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE		 RV-77/2020
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. . Sitzung vom 20.05.2020  
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen  
4.1 Anlage zu TOP 4  
5. Anbau Freiwillige Feuerwehr Weiche
hier: Sachstand Mehrkostenentwicklung		 HA-40/2020
6. Resolution zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs
hier: Stärkung der Zentren und insbesondere der kreisfreien Städte
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen		 RV-81/2020
7. Gaststätten, Bars und Kneipen in Flensburg stärken –
Folgen der Corona-Krise mildern
Antrag der SPD-Ratsfraktion		 FA-36/2020
8. Evaluierung der Verträge über die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit:
a) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ als Verwalter des Sondervermögens Infrastruktur (SVIS) und
b) zwischen der Stadt Flensburg und dem TBZ in ihren jeweils originären Aufgaben		 HA-41/2020
9. Sondervermögen Infrastruktur:
Jahresabschluss 2019		 FA-25/2020
10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
hier: Neugliederung Eigenkapital		 FA-33/2020
11. Bauliche Ertüchtigung der Liegenschaft der Stadtwerke Flensburg mit dem Ziel der bereits beschlossenen nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftshafens ab dem 01.01.2023 auf der Hafen-Westseite RV-74/2020
12. Kosten Flensburger Schwimmvereine im Campusbad FA-11/2020
12.1 Kosten Flensburger Schwimmvereine im Campusbad
(Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 27.05.20)		 FA-11/2020 1. Ergänzung
13. "Kinderfreundliches Flensburg"
Erlangung des Siegels "Kinderfreundliche Kommune"		 RV-60/2020
14. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Flensburg und der Anlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Flensburg FA-32/2020
15. Aufnahme in den Kita-Bedarfsplan FA-31/2020
16. Finanzierungssicherung Kindertagespflege FA-35/2020
17. Liquiditätssicherung für Caterer in Schulmensen FA-28/2020
17.1 Liquiditätssicherung für Caterer in Schulmensen
(ersetzt die Vorlage FA-28/2020)		 FA-28/2020 1. Ergänzung
18. Fördermittel für ehrenamtliche Strukturen im kommunalen Raum
Durchführung einer praxisorientierten Studie „Ehrenamt digital“ im Rahmen der
Ehrenamtsakademie		 HA-26/2020
19. Beschlusskontrolle  
20. Mitteilungen und Anfragen  
20.1 Finanzielle Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie für die Stadt Flensburg sowie Strategiemöglichkeiten und Handlungsoptionen zur Bewältigung der finanziellen Herausforderungen
Antrag der SSW-Ratsfraktion vom 11.05.2020		 AF-19/2020
20.2 Anfrage zur Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 22.10.2019		 AF-46/2019
20.3 Sachstand Eckwert 2. Nachtrag 2020  
20.3.1 Anlage zu TOP 19.3  
20.4 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie