Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung, 19. Sitzung
Termin:	Mi, 08.11.2017 16:05 Uhr
Ort:	Rathaus 24937 Flensburg Europa-Raum (E 67)
Einladung:
Niederschriften:
Einwendungsvermerke:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	Voraussichtlich öffentlicher Teil
1.	Bestätigung der Tagesordnung
2.	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3.	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 06.09.2017
4.	Über- außerplanmäßige Erträge/ Aufwendungen
5.	Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes für die Stadt Flensburg Antrag der FDP-Ratsfraktion	ASO-11/2017
	Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes für die Stadt Flensburg Antrag der CDU-Ratsfraktion	ASO-11/2017 1. Ergänzung
6.	Sicherheit im Fahrradverkehr
7.	Situation Wochenmarkt/ Weihnachtsmarkt
	Wochenmarkt hat Vorrang vor dem Weihnachtsmarkt am Südermarkt. Betroffene dürfen nicht ohne Beteiligung vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Antrag der FDP-Ratsfraktion und der WiF-Ratsfraktion	RV-154/2017
	Wochenmarkt hat Vorrang vor dem Weihnachtsmarkt am Südermarkt. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen	RV-154/2017 1. Ergänzung
8.	Prozess Check Up Integration - Aktueller Sachstand	ASO-15/2017
9.	Neufassung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Flensburg	RV-143/2017
	Neufassung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Flensburg/ Besichtigungstermine Antrag der CDU-Ratsfraktion	RV-143/2017 1. Ergänzung
10.	MV: Haushalt / Tertialbericht zum 31.08.2017 des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung	ASO-19/2017
11.	Haushalt/ Tertialbericht des Fachbereiches Einwohnerservice und Willkommenskultur zum 31.08.2017	ASO-16/2017
12.	1. Nachtragshaushalt 2018 des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung	ASO-17/2017
13.	1. Nachtragshaushaltsplan 2018 des Fachbereiches Einwohnerservice und Willkommenskultur	ASO-18/2017
	1. Nachtragshaushaltsplan 2018 des Fachbereiches Einwohnerservice und Willkommenskultur	ASO-18/2017 1. Ergänzung
14.	Mitteilungen aus den Fachbereichen Sicherheit und Ordnung sowie Einwohnerservice und Willkommenskultur
14.1	Haus der Kulturen
14.2	Renovierung Standsamt
15.	Anfragen an die Fachbereiche Sicherheit und Ordnung sowie Einwohnerservice und Willkommenskultur
15.1	Alternativnutzung Flüchtlingsheime
16.	Beschlusskontrolle