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| Mitteilungsvorlage FA-24/2024 - Finanzausschuss Do, 06.06.2024 16:00 Uhr MV: Jahresabschluss 2023 der Stadt Flensburg [...] vorgegebenen Budgets von Seiten der Politik priorisiert werden kann, um leistungsfähig zu sein. 5. Weiteres Verfahren Mit der Vorlage RV-171/2023 wurde eine Ausgleichsrücklage über rd. 4,4 Mio.€ beschlossen. Desweiteren wurde beschlossen, dass diese [...] |
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| Mitteilungsvorlage Seniorenbeirat RV-38/2024 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 06.05.2024 16:00 Uhr MV: Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirates [...] Beteiligungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik aufgezeigt. Die Entscheidung, was angeblich “seniorenrelevant“ ist oder was nicht, wurde schnell zum Streitthema, da sie von Verwaltung und den Fraktionen getroffen werden. Der Seniorenbeirat hatte [...] |
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| Beschlussvorlage RV-23/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Jugend im Rat [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-31/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Strategie Flensburg 2030+ Handlungsrahmen [...] Umsetzungsebene zwischen der Verwaltung und Politik in Rückkopplung mit einer Fachöffentlichkeit sowie unter breiter Beteiligung der Stadtöffentlichkeit zu erarbeiten. Diesen Meilenstein gilt es zu festigen und die Umsetzung der Strategie voranzutreiben. [...] |
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| Beschlussvorlage RV-33/2024 - Ratsversammlung Do, 02.05.2024 16:02 Uhr Haushaltssteuerung: Priorisierung im Rahmen des Strategischen Budgets [...] Ausgangssituation: In enger Abstimmung mit der Politik arbeitet die Verwaltung an der Optimierung von Planung und Ausführung des städtischen Haushalts. Dabei stehen drei Hauptziele der Haushaltssteuerung im Vordergrund: Ganzheitlichkeit Wirkungsorientiertheit [...] |
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| Beschlussvorlage Grüne / B90 HA-14/2024 - Hauptausschuss Di, 30.04.2024 16:01 Uhr Einführung eines/einer Nachtbürgermeister*in Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [...] gegenüber der Verwaltung und Politik und ein gutes Netzwerk zu etablieren. Hierbei ist es von essenzieller Wichtigkeit, das Thema „Nachtleben“ als integralen Bestandteil einer ganzheitlichen Stadtentwicklung zu betrachten. Bisherige Maßnahmen konzentrierten [...] |
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| Beschlussvorlage der Ratsfraktionen HA-27/2024 - Hauptausschuss Di, 30.04.2024 16:01 Uhr Initiierung des 1. Flensburger Bürgerrates zum Thema Mobilitätswende [...] den Kommunalpolitikerinnen und -politikern wertvolle Alternativperspektiven bieten. Auch in Schleswig-Holstein wurden bereits positive Erfahrungen mit Bürgerräten gemacht, beispielsweise in Neumünster. Daher ist reichlich Knowhow vorhanden, auch bei den [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 11. Sitzung - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Finanzausschuss [...] Ende wird der Haushalt von der Politik beschlossen. Wird eine Maßnahme mehrheitlich beschlossen gilt es, dies zu respektieren. Dennoch muss eine Gegenfinanzierung gesichert sein. Die Haushaltsklausur hält er daher für sinnvoll, um gemeinsam Priorisierungen [...] |
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| Beschlussvorlage FA-27/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Einführung eines personalpolitischen Dialoges (PPD) [...] die frühzeitige Einbindung der Politik in künftige Stellenplanverfahren wird ein Personalpolitischer Dialog – PPD – eingerichtet. 2. Er setzt sich aus je einem stimmberechtigten Mitglied des Finanzausschusses aus jeder Fraktion, einer Vertretung der [...] |
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| Beschlusstext RV-33/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Haushaltssteuerung: Priorisierung im Rahmen des Strategischen Budgets [...] Ende wird der Haushalt von der Politik beschlossen. Wird eine Maßnahme mehrheitlich beschlossen gilt es, dies zu respektieren. Dennoch muss eine Gegenfinanzierung gesichert sein. Die Haushaltsklausur hält er daher für sinnvoll, um gemeinsam Priorisierungen [...] |
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| Beschlusstext RV-34/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Strategische Investitionsplanung 2034 (SIP 2034) [...] schließt sich dem Lob an und dankt Politik und Verwaltung für die produktiven Runden in den verschiedenen Workshops. Er berichtet von einem Austausch mit den (Ober-) Bürgermeistern der anderen kreisfreien Städte. Überall steht man vor großen Herausforderungen, [...] |
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| Beschlusstext FA-27/2024 - Finanzausschuss Do, 25.04.2024 16:00 Uhr Einführung eines personalpolitischen Dialoges (PPD) [...] die frühzeitige Einbindung der Politik in künftige Stellenplanverfahren wird ein Personalpolitischer Dialog – PPD – eingerichtet. 2. Er setzt sich aus je einem stimmberechtigten Mitglied des Finanzausschusses aus jeder Fraktion, einer Vertretung der [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 8. Sitzung - Jugendhilfeausschuss Mi, 27.03.2024 16:05 Uhr Jugendhilfeausschuss [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlusstext RV-23/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 27.03.2024 16:05 Uhr Jugend im Rat [...] Verwaltung. Die Vertreter*innen aus Politik erklären sich bereit, den kommunalpolitischen Input zu gestalten, die Durchführung der Veranstaltung zu begleiten sowie Rückmeldungen für die nachbereitende Diskussionsrunde zu verfassen. Auf Anfrage der Verwaltung [...] |
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| Beschlusstext FA-20/2024 - Jugendhilfeausschuss Mi, 27.03.2024 16:05 Uhr Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ [...] Entscheidungsgremium, unter Beteiligung der Politik, diese Aufgabe übernimmt. Weiter diskutiert der Ausschuss darüber, die im Konzept konkret benannten Budgets ab 2025 zu streichen, da diese Gegenstand der noch zu führenden Haushaltsberatungen sein sollten. [...] |
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| Mitteilungsvorlage HA-15/2024 - Hauptausschuss Di, 26.03.2024 17:05 Uhr MV: Beschlusskontrolle HA halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug HA-40/2019 und HA-49/2019) [...] Jurysitzung mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung der Gemeinde Handewitt und der Stadt Flensburg über die Vergabe entschieden werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Siehe finaler Bericht im Rahmen der HA-63/2020. Keine Veränderungen. Berichterstattung: [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 8. Sitzung - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 25.03.2024 16:04 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss [...] zusammengetragen, um das durch die Politik geforderte Konzept zu erstellen. Es sei ebenfalls ein Gespräch zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Arbeitskreis geplant. gez. gez. gez. Dirk Jäger Karen Welz-Nettlau Jan Erik Peters Vorsitzender Dezernentin [...] |
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| Infotext TOP 9. - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 25.03.2024 16:04 Uhr Beschlusskontrolle [...] zusammengetragen, um das durch die Politik geforderte Konzept zu erstellen. Es sei ebenfalls ein Gespräch zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Arbeitskreis geplant. |
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| Beschlussvorlage SUPA-25/2024 - Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Di, 19.03.2024 16:00 Uhr Fachliche Zustimmung zum Tarifentwicklungsplan (TEP) im Verbundausschuss der Nah.SH [...] Anlage 1 „TEP Zwischenstand für Politik“ sind die Überlegungen und Ergebnisse nochmals ausführlich dargestellt. Auf dieser Basis soll eine weitere Ausgestaltung erfolgen Die konkrete Ausgestaltung einzelner Maßnahmen (Feinkonzeption einschließlich [...] |
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| Beschlussvorlage RV-16/2024 - Ratsversammlung Do, 14.03.2024 16:04 Uhr Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2024 [...] Gegenfinanzierungsmöglichkeiten von Verwaltung und Politik gefunden werden. Diese anspruchsvolle Aufgabe wird bis zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2025/2026 angestoßen. In die Ergebnisplanung wurden Ertragspositionen aufgenommen, für die es zum jetzigen [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 7. Sitzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr Ausschuss für Bildung und Sport [...] äußert sich auch zu der Kritik der Politik. Vorhandene Schulgebäude können mit kurzer Vorlaufzeit reaktiviert werden. Die Vorsitzende weist auf die Probleme der unterschiedlichen Standorte aus Sicht der Lehrkräfte und die enormen Krankheitsstände hin. [...] |
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| Beschlussvorlage SPD ABS-1/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Jahrzehnt der Schulen 2024 – 2034 Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] (HA-62/2023) zu integrieren und der Politik zur Beschlussfassung vorzulegen. In der Zwischenzeit sind folgende Punkte in den Plan zu integrieren: Darstellung von Alternativen für die räumliche Erweiterung der Käte-Lassen-Schulen. Dialogprozess zur räumlichen [...] |
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| Beschlusstext ABS-1/2024 1. Ergänzung - Ausschuss für Bildung und Sport Mi, 13.03.2024 16:00 Uhr MV: Flensburger Jahrzehnt der Schulen 2024 – 2034 Antrag der SPD-Ratsfraktion [...] äußert sich auch zu der Kritik der Politik. Vorhandene Schulgebäude können mit kurzer Vorlaufzeit reaktiviert werden. Die Vorsitzende weist auf die Probleme der unterschiedlichen Standorte aus Sicht der Lehrkräfte und die enormen Krankheitsstände hin. [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 14. Sitzung - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Hauptausschuss [...] nach vorherigem Austausch mit der Politik. Herr Dr, Geyer bietet an, im Hauptausschuss zeitnah wieder zu berichten, es sei aber auch ein bilateraler Austausch möglich. 4. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2024 RV-16/2024 Bürgermeister Brüggemann [...] |
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| Infotext TOP 3.1 - Hauptausschuss Di, 12.03.2024 16:00 Uhr Symposium zur Digitalisierung der Kommunen in Lübeck in der 10. KW [...] nach vorherigem Austausch mit der Politik. Herr Dr, Geyer bietet an, im Hauptausschuss zeitnah wieder zu berichten, es sei aber auch ein bilateraler Austausch möglich. |
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| Beschlussvorlage Ratsmitglied RV-030/2005 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 15.03.2005 16:00 Uhr Begründung zum Bebauungsplan [...] Umsetzung dieser Ziele wurde von der Politik der Auftrag formuliert, aus dem Rahmenkonzept einen Bebauungsplan zu entwickeln, der neben Wohnnutzungen Flächen für den Einzelhandel oder für andere, wohnverträgliche gewerbliche Nutzungen festlegt. Durch [...] |
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| Beschlussvorlage Ratsmitglied JHA-039/2005 - Jugendhilfeausschuss Mi, 11.01.2006 16:00 Uhr Teilkonzept 4 [...] und Entscheidungsabläufen in Politik und Verwaltung, Qualifizierung für die Wahrnehmung eigener Rechte, Erschließung von Mitwirkungsmöglichkeiten, ethischer Kompetenz sowie Verantwortungsbewusstsein, Toleranz, und Solidarität durch sinnvolle Handlungs- [...] |
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| Beschlussvorlage RV-61/2006 - Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung Mo, 19.06.2006 15:00 Uhr Einrichtung einer Kooperative Regionalleitstelle Nord [...] Gebietskörperschaft ein Vertreter der Politik an den Lenkungsgruppensitzungen teil. Das Projekt hat nunmehr die Entscheidungsreife erlangt. II. Standort Für die Standortsuche wurden sowohl taktische als auch baufachlichwirtschaftliche Kriterien entwickelt [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-40/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.06.2006 16:00 Uhr Niederschrift der Bürgerversammlung [...] Bebauungsplan wird von Seiten der heutigen Politik nicht geändert. Die Idee mit der Bebauung entstand von Seiten der Verwaltung, es ist eine Studie der Liegenschaftsverwaltung. Herr Phillipsen: Wie kann man den ökologischen Charakter des Gebietes erhalten? [...] |
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| Mitteilungsvorlage JHA-14/2006 - Jugendhilfeausschuss Mi, 05.07.2006 16:00 Uhr Zwischenbericht [...] Kreativität, Medien und Technik, Politik, Kultur / Musik Durchführung von Projekten, Maßnahmen und Programmen. u.a. A) des erzieherischen Jugendschutzes, B) der schul- arbeitswelt und familienbezogene Jugendarbeit, C) der außerschulischen Jugendbildung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-81/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 29.08.2006 16:00 Uhr Niederschrift der Bürgerversammlung [...] einem Entwurfsbeschluss durch die Politik noch einmal in die Bürgerbeteiligung gehe, sodass jeder die Möglichkeit habe, erneut seine Anregungen vorzubringen. Zum Erlenweg vermisst Herr Neumann die Kennzeichnung des Spielplatzes als öffentliche Grünfläche. [...] |
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| Mitteilungsvorlage FA-25/2006 - Finanzausschuss Do, 31.08.2006 16:05 Uhr Übersicht [...] wurde eine Arbeitsgruppe mit der Politik gegründet. Erste Ergebnisse werden für das 1. Halbjahr 2007 erwartet. Fachbereich 3 N 9 Hausmeisterpool im Schulbereich -- -- -- positiv: Im Rahmen der Bildung des ZIM ist ein Hausmeisterpools gebildet worden. Synergien [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-58/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Produkthaushalt 2007 (4.1) [...] Steuerungsebene, andere Fachbereiche, Politik, - Bürgerinnen und Bürger sowie private und öffentliche Grundstückseigentümer, - Investoren. Auftragsgrundlage - Aufstellungsbeschlüsse der Ratsversammlung in Ausübung der kommunalen Planungshoheit auf [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-58/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Produkthaushalt 2007 (4.3.1) [...] Architektinnen/Architekten, Bauleiterinnen/-leiter, - Politik und städtische Gremien. Auftragsgrundlage - Landesbauordnung (LBO), - Baugesetzbuch (BauGB), - Denkmalschutzgesetz (DSchG). Fachliche Erläuterung Durchführung einer allgemeinen und umfassenden [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-58/2006 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 26.09.2006 16:00 Uhr Produkthaushalt 2007 (4.4) [...] Steuerungsebene, andere Fachbereiche, Politik, - Bürgerinnen und Bürger sowie private und öffentliche Grundstückseigentümer, - Investoren, - Statistisches Landesamt Schleswig-Holstein. Auftragsgrundlage Zu 1. - Gremienbeschlüsse, - Landesplanungsgesetz; [...] |
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| Beschlussvorlage RV-144/2006 - Ratsversammlung Do, 23.11.2006 16:00 Uhr Anlage zur Beschlussvorlage RV-144/2006 [...] Die Einflussmöglichkeiten der Politik bleiben in anderer Form weiterhin über den Hauptausschuss und Finanzausschuss bestehen: Investitionen im Bereich von Hochbau und Liegenschaften werden zukünftig im Rahmen des Wirtschaftsplans und des Jahresabschlusses [...] |
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| Beschlussvorlage JHA-26/2006 - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 04.12.2006 15:35 Uhr Rahmenkonzeption [...] großes Misstrauen gegenüber Politik und viele andere Faktoren produzieren dauerhafte Hoffnungslosigkeit. Für die dringende Nachfrage einer (Re-) Integration in den Arbeitsmarkt ist kein Angebot eines Arbeitsplatzes vorhanden. Resignation und die Erfahrungen [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-8/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 20.02.2007 16:00 Uhr Protokoll des Sanierungstreffs "Östliche Altstadt" vom 17.01.2007 [...] und Bürger und Vertreter der Politik Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.45 Uhr Tagesordnung: TOP 1 Verkehrsberuhigung der Angelburger Straße, Heinrichstraße und Hafermarkt TOP 2 Fragen und Anregungen Herr Neumann begrüßt alle Anwesenden und stellt die Vertreter [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-34/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 19.06.2007 16:00 Uhr Niederschrift der Bürgerversammlung [...] festgeschrieben worden. Zudem sei von der Politik eine Reihe hoher Hürden formuliert worden, indem an bestimmte Sachfelder Qualitätsanforderungen gestellt wurden: Für den Verkehr sei eine Lösung der bereits jetzt problematischen Situation erforderlich. [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-34/2007 1. Ergänzung - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 03.07.2007 16:00 Uhr Niederschrift der Bürgerversammlung (unverändert - bereits versandt) [...] festgeschrieben worden. Zudem sei von der Politik eine Reihe hoher Hürden formuliert worden, indem an bestimmte Sachfelder Qualitätsanforderungen gestellt wurden: Für den Verkehr sei eine Lösung der bereits jetzt problematischen Situation erforderlich. [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-43/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 14.08.2007 16:00 Uhr Niederschrift der Bürgerbeteiligung [...] unter den Betroffenen von der Politik nicht beschlossen worden, da man keinen Zwang ausüben wollte. Dadurch ist der Bebauungsplan zum Teil hinfällig und aufzuheben. Offen ist dabei noch, welche Folgen dies für die Betroffenen habe. Seitens der Verwaltung [...] |
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| Beschlussvorlage RV-78/2007 1. Ergänzung - Sozial- und Gesundheitsausschuss Mo, 03.09.2007 16:05 Uhr Entwurf der "Richtlinien für die Beauftragte oder den Beauftragten der Stadt Flensburg für Menschen mit Behinderung" [...] Behinderung gegenüber Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung. Der Beauftragte fördert aktiv die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit ihren unterschiedlichen Behinderungen am gesellschaftlichen Leben und nimmt eine Koordinierungsfunktion ein, wirkt [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-62/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 25.09.2007 16:00 Uhr Sachstandsbericht [...] und Interessenvertretern und der Politik eingerichtet worden. Das Gremium soll den weiteren Prozess vorbereiten und für den notwendigen gesellschaftlichen Konsens sorgen. Modellhafte Wohnplanung Im Rahmen einer Pilotstudie sind an einem exemplarischen Gebäude [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-63/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 09.10.2007 16:00 Uhr Produktblatt 040101 [...] Steuerungsebene, andere Fachbereiche, Politik, - Bürgerinnen und Bürger sowie private und öffentliche Grundstückseigentümer, - Investoren. Auftragsgrundlage - Aufstellungsbeschlüsse der Ratsversammlung in Ausübung der kommunalen Planungshoheit auf [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-63/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 09.10.2007 16:00 Uhr Produktblatt 040301 [...] Architektinnen/Architekten, Bauleiterinnen/-leiter, - Politik und städtische Gremien. Auftragsgrundlage - Landesbauordnung (LBO), - Baugesetzbuch (BauGB), - Denkmalschutzgesetz (DSchG). Fachliche Erläuterung Durchführung einer allgemeinen und umfassenden [...] |
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| Beschlussvorlage UPLA-63/2007 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 09.10.2007 16:00 Uhr Produktblatt 040401 [...] Steuerungsebene, andere Fachbereiche, Politik, - Bürgerinnen und Bürger sowie private und öffentliche Grundstückseigentümer, - Investoren, - Statistisches Landesamt Schleswig-Holstein. Auftragsgrundlage Zu 1. - Gremienbeschlüsse, - Landesplanungsgesetz; [...] |
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| Beschlussvorlage FA-31/2007 - Finanzausschuss Do, 18.10.2007 16:02 Uhr Konzept zum Familienzentrum Engelsby [...] im Stadtteil, in Verwaltung und Politik, sonstige) Aus- und Fortbildung sowie Schulung von Eltern und Mitarbeiter/innen Ziele / Zielgruppe Eltern, Mitarbeiter/innen, Stadtteil, Verwaltung, Politik sonstige Konzept Angebote des Familienzentrums werden in den [...] |
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| Beschlussvorlage JHA-28/2007 - Jugendhilfeausschuss Mi, 31.10.2007 16:00 Uhr Konzept [...] Einrichtungen/Trägern/Vereinen, Politik und Verwaltung und Aktivitäten des Landes Schleswig-Holstein ineinander greifen. Die folgende Übersicht zeigt einige wichtige Schritte, die Einfluss auf eine Intensivierung dieses Themas in der Stadt Flensburg genommen [...] |
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| Beschlussvorlage RV-2/2008 - Umwelt- und Planungsausschuss Di, 22.01.2008 16:00 Uhr Ablichtungen von Stellungnahmen [...] offensichtlichv on vieleni n der Politiku nd der Verwaltung in ähnlicher Form gesehen wird, ersuche ich sehr, so zu verfahren. Dies müsste dann wohl auch (s.o. (Bau) Zufahrt ) recht schnell geschehen. Es drängts ichf ür eine Abwägungg eradez u auf, dass [...] |
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| Beschlusstext BILA-4/2008 - Bildungsausschuss Mi, 06.02.2008 16:00 Uhr Anlage zum TOP 3. Dringlichkeitsantrag Bündnis 90 Die Grünen [...] nichtd asG efühzl u vermitteln, Politiku ndV enrualtundgrü ckens ichv ord erV erantwortunugn ds tülpend enB etroffeneann schließendf ertigeK onzepteü ber. Begründung der Dringlichkeit: 1. Aufgrundd erh ohenU nsicherheaitu fE lternseitsein db ereitsd [...] |
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